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Bauausschuss

Dienstag, 22. August 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschriften

3.1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.05.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen, Anträge und eilige Informationen

4.1

Anfragen

4.2

Anträge

5

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses, für das Projekt: "Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Vennhauser Allee 160-162"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Beschlussvorlage zur Vorbereitung der geplanten Neubaumaßnahmen Schlüterstraße zur nachhaltigen Sicherstellung ausreichender Grundschulplätze in den Stadtteilen Flingern-Nord, Düsseltal, Grafenberg und Gerresheim

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Masterplan Schulen 2002 bis 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Benrather Schloßallee 100-108, Schloss und Park Benrath, Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für die Gebäude: Bericht zur bestimmungsgemäßen Verwendung des Zuschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Ehrenhof 5, Kunstpalast – Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für den Altbau: Bericht zur bestimmungsgemäßen Verwendung des Zuschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen: 2. Änderungsbeschuss zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss vom 18.06.2020

Ergebnis: zurückgezogen

11

Am Südfriedhof 16 – Kapelle, Errichtung eines Kolumbariums - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: passieren lassen

13

Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I.-II. Quartal 2023 - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Pelmanstraße, Niederschlagswasser-Behandlung" (I-2030715001) - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Zweite Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Heinrichstraße, Mischwasser-Pumpwerk, Sanierung" (I-2020316022) - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Südallee, Regenwasser-Pumpwerk, Sanierung (S-2018000003) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Südliche Düssel Vennhausen, 2. Bauabschnitt (W-0011000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Klärwerk-Süd, Solarfaltdach Regenüberlaufbecken - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Details

Ende
15:48 Uhr

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