Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Öffentlicher Teil

Verpflichtung der Bürgermitglieder

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Zulassung von Sachverständigen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss im Sinne des § 21 Abs. 17 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anerkennung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift

Anfragen

Anträge

Aktuelles

Mitteilungen der Verwaltung

Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage

Ergebnis: passieren lassen

Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026

Ergebnis: passieren lassen

Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen zwischen Im Dahlacker und Aachener Platz

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Moltkestraße auf dem Abschnitt zwischen Münsterstraße und Tußmannstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einrichtung bezirklicher Schwerpunktdienste im Ordnungs- und Servicedienst

Digitalisierung der P+R-Anlage in Wittlaer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Berichterstattung Verkehrskonzept Weihnachtszeit Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen