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Gemeinderat

Donnerstag, 17. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Turnhalle Freie Realschule Weitsicht, Turnhalle Freie Realschule Weitsicht

Tagesordnung (44)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss

6.

Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020

7.

Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020/27. September 2020 (Bürgermeister-Stichwahl)

13.

Antrag auf Änderung des örtlichen Bauplanungsrechtes hier: Festsetzung der technischen Spezifikationen für die Außenbeleuchtung / Straßenlicht

14.

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

16.

Unterstützung der Grundschulen während der Corona-Pandemie Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für die Grundschulen in Wachtendonk und Wankum hier: außerplanmäßige Auszahlung

24.

Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 113, Bröhlstraße

26.

Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung der Übergangsfrist des § 2b UStG (Optionserklärung)

27.

Satzung zur 22. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

28.

Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

29.

Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung

30.

Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

31.

Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk

32.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2019 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

33.

Mitteilungen der Verwaltung

34.

Anfragen der Ratsmitglieder

35.

Schließung des öffentlichen Teils

36.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

37.

Grundstücksangelegenheiten Anfrage zum Grunderwerb im Bereich Orgelsgarten

38.

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum

39.

Mitteilungen der Verwaltung

40.

Anfragen der Ratsmitglieder

41.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

42.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Schoelkensdyck 1

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