Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 15. November 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (101)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
vertagt -
2.1
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
2.1.1
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
2.3
Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
vertagt -
2.3.1
Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
vertagt -
2.4
Grüne-Große Anfrage: Straßenplanung in der Siemensstraße zwischen Am Propsthof und Kolpingstraße
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Straßenplanung in der Siemensstraße zwischen Am Propsthof und Kolpingstraße
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
abgelehnt -
6.6.1
Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
zur Kenntnis genommen -
6.7.1
Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
zur Kenntnis genommen -
6.11.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13.2
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14
Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern
beschlossengeändert beschlossen
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6.16
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits
abgelehnt -
6.18
Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.1
Sanierung der Trierer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21.1
Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.22
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.22.1
Absolutes Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.24
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.25
Bürgerantrag: Reduzierung des Verkehrs in der südlichen Argelanderstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.26
Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.27
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
nicht abgestimmt -
6.28
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.29
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30.1
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.31
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.31.1
Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.32.1
Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
6.33
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
abgelehnt -
6.33.1
Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
zur Kenntnis genommen -
6.34
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.35
Entwurfsplanung Sportpark Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Großspielfeld sowie Ertüchtigung Basketballanlage
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- 6.36
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6.38
Straßenquerung auf der Bachstraße
vertagt -
6.38.1
Straßenquerung auf der Bachstraße
vertagt -
6.39
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Gronau III
beschlossenungeändert beschlossen
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6.40
Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.41.1
Reparatur der Mauer Kapelle Bahnhofstr./Oedekovener Str.
zur Kenntnis genommen -
6.42
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung Spielplatz Friesenweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.42.1
Aufwertung Spielplatz Friesenweg
zur Kenntnis genommen -
6.43.1
Aufstellung von größeren und geschlossenen Mülleimern
zur Kenntnis genommen -
6.44
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verlegung eines Altkleidercontainers aus dem Meßdorfer Feld
beschlossenungeändert beschlossen
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6.45
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung der Gehwege in der Verweyenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.45.1
Freihaltung der Gehwege in der Verweyenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.46
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1
beschlossenungeändert beschlossen
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6.47
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47.1
Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
zur Kenntnis genommen -
7.1.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2.1
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
7.3
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“
beschlossengeändert beschlossen
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8.3
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.4
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
vertagt -
10.1.1
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
vertagt -
10.2
-wurde zu TOP 6.46-
-
10.3
-wurde zu TOP 6.47-
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12
Mitteilungen
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12.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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12.2
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Ordnungsamt vor Ort
zur Kenntnis genommen -
12.4
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:31 Uhr
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