Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 15. November 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (129)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
Ergebnis: vertagt
Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Straßenplanung in der Siemensstraße zwischen Am Propsthof und Kolpingstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenplanung in der Siemensstraße zwischen Am Propsthof und Kolpingstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
Ergebnis: geändert beschlossen
Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits
Ergebnis: abgelehnt
Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung der Trierer Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Absolutes Halteverbot im Bereich Magdalenenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Reduzierung des Verkehrs in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
Ergebnis: abgelehnt
Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurfsplanung Sportpark Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Großspielfeld sowie Ertüchtigung Basketballanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Bürgerplatz Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Siegerentwurf Werkstattverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenquerung auf der Bachstraße
Ergebnis: vertagt
Straßenquerung auf der Bachstraße
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Gronau III
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Infoschilder zu bestehenden Straßennamen der „Roten Siedlung“, sowie der Thuarstraße und Nonnstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Reparatur der Mauer Kapelle Bahnhofstr./Oedekovener Str.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Reparatur der Mauer Kapelle Bahnhofstr./Oedekovener Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung Spielplatz Friesenweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Aufwertung Spielplatz Friesenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufstellung von größeren und geschlossenen Mülleimern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von größeren und geschlossenen Mülleimern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verlegung eines Altkleidercontainers aus dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung der Gehwege in der Verweyenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freihaltung der Gehwege in der Verweyenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
Ergebnis: vertagt
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
Ergebnis: vertagt
-wurde zu TOP 6.46-
-wurde zu TOP 6.47-
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.01.2023 · 433.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 15.11.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 15.11.2022 21:31 Uhr