Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 12. September 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (104)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.09.2023 AndersSozial Dortmund e.V.
Ergebnis: überweisen
Entgeltordnung für Pflegerechte Friedhöfe
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 30.08.2023 Rauchverbot auf Wochenmärkten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-,Verpackungen
Ergebnis: überweisen
Männerübernachtungsstelle
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichBesondere ordnungsrechtliche Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichServicesprache Englisch
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 05.09.2023 Ausbreitung von Kanadagänsen
Ergebnis: überweisen
Außengastronomie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.09.2023 Außengastronomie am Alten Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Telefonische Erreichbarkeit des Ordnungsamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flüchtlingsaufnahme in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit in der Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVorfall vom 08.08.2023 auf dem Nordmarkt
Nachtrag: 07.09.2023 Vorfall vom 08.08.2023 auf dem Nordmarkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation am Drogenkonsumraum
Nachtrag: 07.09.2023 Situation am Drogenkonsumraum
Ergebnis: überweisen
Altersgrenze in der Feuerwehr (§ 116 LBG NRW)
Nachtrag: 11.09.2023 Altersgrenze in der Feuerwehr (§ 116 LBG NRW)
Ergebnis: überweisen
Navigationsgeräte in Fahrzeugen der Feuerwehr - zurückgezogen -
Ergebnis: zurückgezogen
Einbehaltene finanzielle Unterstützung Wildvogelstation Dorstfeld
Ergebnis: überweisen
Öffentliche Toiletten
Nachtrag: 05.09.2023 Öffentliche Toiletten
Ergebnis: überweisen
„Gefährliche Hunde“ und (Nach-)Kontrollen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haltungsbedingungen Schliefenanlage Dortmund Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweisschilder auf das Fütterungsverbot für Wasservögel und andere am Wasser beheimateten Tieren
Ergebnis: überweisen
Kostenlose Sonderparkausweise für Ehrenamtliche
Nachtrag: 05.09.2023 Kostenlose Sonderparkausweise für Ehrenamtliche
Ergebnis: überweisen
Löschung von E-Fahrzeugen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Katzenschutzverordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation des Tierschutzzentrums
Ergebnis: überweisen
„Freibadrandale“ in Dortmunder Bädern
Nachtrag: 30.08.2023 „Freibadrandale“ in Dortmund
Ergebnis: überweisen
Erstellung und Durchführung einer Umfrage für das Dortmunder Freibadpersonal
Nachtrag: 30.08.2023 Erstellung und Durchführung einer Umfrage für das Dortmunder Freibadpersonal
Ergebnis: überweisen
Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen der Stadt Dortmund
Nachtrag: 06.09.2023 Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen der Stadt Dortmund - Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der City
Nachtrag: 06.09.2023 Situation in der City - Antrag B90/GRÜNE
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wochenmarktsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwahrloste Katzen in Dortmund Hostedde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewalt gegen Rettungs- und Ordnungskräfte
Ergebnis: überweisen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichLetzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga: Meisterschaftsfinale
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 06.09.2023 Letzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga: Meisterschaftsfinale
Ergebnis: überweisen
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie
Ergebnis: vertagt
Kommunale Arbeitsmarktstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.09.2023 2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Prostitution
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVerkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.10.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bürgerdienste - unbesetzt -
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichVorstellung des Jahresberichtes 2022 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichAufstiegsmöglichkeiten für feuerwehrtechnische Beamt*innenHier: Beschränkt prüfungsfreier Aufstieg gem. § 14 LVOFeu NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichAbschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einführung eines Telenotarztes im Rahmen der Trägergemeinschaft „Telenotarzt östliches Ruhrgebiet" der Städte Hagen, Dortmund und des Kreises Unna
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.09.2023 Zwischenbericht zum Sachstand Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmietung
Nicht-öffentlichRechtsamt
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichMehrbedarf gemäß § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereiches 30
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete - unbesetzt -
Nicht-öffentlichMasterplan Kommunale Sicherheit 2019: Zwischenbericht zu den aktuellen Quartierslaboren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Gebührenanteil der Gemeinde gem. § 48 Schiedsamtsgesetz (SchAG NRW)Stärkung des Schiedsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresbericht des Dortmunder Haus des Jugendrechts 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die weitere Behandlung von Eingaben nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum 01.07.2022 bis 30.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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