Rat
Mittwoch, 04. März 2026 um 16:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (58)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.12.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
32. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach; hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zu 453/XI: Änderungsantrag zur Nutzung von RatsTV-Aufzeichnungen: hier: Fraktionsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 03.03.2026
Ergebnis: Mit Stimmengleichheit abgelehnt
Beanstandung der Wahlen zum Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach unter TOP 15 der Ratssitzung vom 05.11.2025
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neuwahl von Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands StudienInstitut Niederrhein
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überörtliche Prüfung gpa NRW - Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach 2024/2025 sowie der Zusammenstellung der Feststellungen und Empfehlungen der gpa NR
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fünfter Nachtrag zur Anstaltssatzung der "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechtes (mags AöR)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserlabor Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bescheid nach dem Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2025
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14.09.2025 sowie die Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters am 28.09.2025 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) i.V. m. § 66 Kommunalwahlordnung (KWahlO)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 14.09.2025 gem. § 21 der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder f
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl des Schiedsmannsfür den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in der Primarstufe ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erklärung der Stadt Mönchengladbach zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung ("stehendes Angebot") zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die Jüdische Gemeinde Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuwendungsgewährung an den Sozialdienst kath. Frauen e. V. Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabengebiet der Adoption und Adoptionsvermittlung/Dauerpflege
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026/2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenrates
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verbesserung der Attraktivität des Carsharing Angebotes in Mönchengladbach: Erteilung von anbieterbezogenen Ausnahmegenehmigungen für das kostenlose Parken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ersatzwahl für ein vorzeitig ausgeschiedenes Mitglied der Verbandsversammlung des Niersverbandes.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachhaltig wirtschaften – kommunale Aufträge nach klaren Qualitätskriterien - Fraktionsantrag Bündnis 90 Die Grünen vom 22.01.26
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anpassung/Neufassung einer Regelung zur Genehmigung von Sondernutzungen für den Bereich Gastronomie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schaffung eines Schienenhaltepunkts im Gewerbegebiet Güdderath
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Resolution des Rates der Stadt Mönchengladbach "Gegen den Bau eines Abschiebegefängnisses in Mönchengladbach"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Resolution des Rates der Stadt Mönchengladbach „Für den Bau eines Abschiebegefängnisses in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 20.02.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude der Stadt Mönchengladbach mit der Bundesflagge; hier: Fraktionsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 23.02.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzungsantrag; hier: Fraktionsantrag der Fraktion FDP / VOLT vom 05.02.2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kreisbau AG; hier: Fraktionstrag der CDU-Ratsfraktion vom 19.02.2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Immel (AfD)
Anfrage RH Immel (AfD)
Anfrage RH Holmes (AfD)
Anfrage RH Holmes (AfD)
Anfrage RF Walker (AfD)
Anfrage RF Walker (AfD)
Anfrage RH Giebels (AfD)
Anfrage RH Giebels (AfD)
Anfrage RF Gehrig (AfD)
Anfrage RF Gehrig (AfD)
Anfrage RH Karl (AfD)
Anfrage RH Karl (AfD)
Anfrage RH Hexgen (AfD)
Anfrage RH Hexgen(AfD)
Anfrage RH Saval (AfD)
Anfrage RH Saval (AfD)
Anfrage RH Spinnen (CDU)
Anfrage RH Dr. Wolkowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Anfrage RH Dr. Wolkowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Mitteilung Oberbürgermeister Heinrichs
Persönliche Erklärung BM Heinen (CDU)
Persönliche Erklärung RH Immel (AfD)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:12 Uhr
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