Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.03.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3905
5. 3.2

   Umgestaltung Adolf-Reichwein-Platz

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3935
6. 3.3

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpakete 2 und 3

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3952
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Freigabe von Mitteln für Kleine Pflasterarbeiten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3953
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6.1

    Umgestaltung Adolf-Reichwein-Platz- Eilantrag BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/3983
12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Einführung der Gelben Tonne in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3959
14. 7.2

    Transparenz erhöhen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/3560
15. 7.2.1

    Arbeitskreise im Zuständigkeitsbereich des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Ergänzungen zum TOP "Transparenz erhöhen"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3985
16. 7.3

    Eichenprozessionsspinner-Populationen in der Region / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3944
17. 7.3.1

    Eichenprozessionsspinner-Populationen in der Region / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3944-01
18. 7.4

    Förderrichtlinie zum Osnabrücker Begrünungsprogramm

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3742
19. 7.5

    Gebührenvergleich Musterhaushalt