Kreistag
Donnerstag, 04. Juli 2019 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (32)
Bericht zur Strukturveränderung der Sparkasse Krefeld; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.06.2019
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbenennung eines Beiratsmitglieds für die Justizvollzugsanstalt Willich I
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Bioabfallverbandes Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb von Aktien der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Vergabeverfahren; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Wegberg über die Durchführung von Vergabeverfahren der Stadt Wegberg durch die Zentrale Vergabestelle des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bewerbung des Kreises Viersen für das Projekt "Global Nachhaltige Kommune in NRW"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausrufung des Klimanotstandes
Ausrufung des Klimanotstandes; Anregung nach § 21 Kreisordnung vom 19.04.2019, Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2019 sowie Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 04.07.2019
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Ausrufung des Klimanotstandes; Anregung nach § 21 Kreisordnung vom 19.04.2019 sowie Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2019
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2017 und 2018
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderer Begabung im ländlichen Raum; Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 09.04.2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Schwalmtal und Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf einen Zuschuss für das Projekt „EINSTIEG" des Vereins Brückenbau e.V.; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung - Jahresbericht 2019
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Errichtung von Infotafeln für das Radknotenpunktnetz im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Rückübertragung der Zuständigkeit der Gemeinden nach § 69 Abs. 3 Bauordnung NRW auf den Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antwort der Umweltministerin Ursula Heinen-Esser auf den 5-Punkte-Plan des Kreises Viersen zur Nitratbelastung des Grundwassers
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW "Verbot von Neubauten zur Massentierhaltung von Schweinen oder Rindern zum Schutz des Grundwassers" der Bürgerinitiative Viersen-Hamm e. V. vom 13.04.2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW "Verbot von Neubauten zur Massentierhaltung von Schweinen oder Rindern zum Schutz des Grundwassers" der Bürgerinitiative Viersen-Hamm e. V. vom 13.04.2019
Abberufung des Betriebsleiters des Abfallbetriebes des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bestellung des Betriebsleiters des Abfallbetriebes des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Abfallbetriebs des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jahresabschluss 2018
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sicherstellung von Verkehrsdiensten des öffentlichen Personennahverkehrs im Rahmen interkommunaler Linienverbindungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfrage nach § 8 der Geschäftsordnung Anfrage des Kreistagsmitglieds Herrn Jeyaratnam Caniceus vom 07.04.2019 zur Elektromobilität im Kreis Viersen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:17 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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