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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 24. Mai 2022 um 17:00 Uhr Gemeindesaal, Hardenbergstraße 3

Tagesordnung (65)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Niederschriften

2.1

Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung vom 09.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Vorstellung Kinder- und Jungendförderplan 2021-2025 - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 (Entwurf) - Glasmacherviertel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.3

Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.4

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen

Ergebnis: abweichend beschlossen

3.5

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.6

Baumpflanzungen durch die Boston-Consulting-Group (BCG) auf Flächen des naturnah ausgebauten Pillebaches im Bereich Quellenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.7

Bauern- und Handwerkermarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2022 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2022)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.9

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.10

Bauantrag Am Poth 60 - Neubau Dreifachsporthalle mit Aula und Fachräumen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anträge

4.1

Parken in Kreuzungsbereichen am Siedlerweg - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Sitzbank an der Düssel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Sicherung der Treppenanlage von der Friedrich-Wilhelm-Straße in die Anlage der Gartengemeinschaft Quadenhof - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Fahrradständer Geibelstraße /Ecke Grafenberger Allee 368 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.5

Markierung des Radweges am Staufenplatz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.6

Tempo 30 vor der Kita auf der Glashüttenstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Tempo 30 auf der Heyestraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Hinweisschild Feuerwehr-Bewegungszone Pfeifferstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Schild „Grüner Pfeil nur für Radfahrende“ an der Kreuzung Berta- /Dreherstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Baumscheiben im Bezirk reaktivieren - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.11

Schrägparken an der Quadenhofstraße und Gräulinger Straße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

4.12

Parkflächen Pöhlenweg 63 – 67 und 81 neu gestalten - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Basketballkorb auf dem Regenrückhaltebecken - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.14

Parkplatz am Haupteingang des Friedhofs in der Quadenhofstraße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.15

Quartiersgarage Heyestraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.16

Geräuschreduktion Gerricusplatz - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.17

Versenkbare Poller Fußgängerzone Gerresheim - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.18

Heckenrückschnitt Bertastraße - Antrag des Bezirksvertreters Herr Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.19

Sachstandsbericht Mülldeponie Hubbelrath - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.20

Infrastrukturelle Lage und Nahversorgung im Stadtteil Knittkuhl - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.21

Parkstreifen entlang Morper Straße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.22

Planung Regenrückhaltebecken Schützenplatz an der Gerricusstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

5.2

Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

5.3

Grünflächen Radeberger Straße / Quellenbusch zum Hochwasserschutz schützen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: beantwortet

5.4

Ampelanlage und Beleuchtungssituation Wiebachweg / Dreherstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.5

Sachstand zur Erarbeitung einer Vorgartensatzung - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

5.6

Parkraumdruck im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.7

Verkehrsführung während Baustelle „Haltestelle Pöhlenweg“ über Rennbahnstraße und Fahneburgstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.8

Ausbau Sichelstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen

6.1

Bebauung Glasmacherviertel - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

6.2

Fernwärmeversorgung im Stadtteil Grafenberg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Funktion der Bedarfsampeln auf der Benderstraße für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

6.4

Grundsätzliche Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

6.5

Zeitablauf und Vorgehen Mehrgenerationenfläche Diepenpark - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.6

Aktuelle Ergebnisse des Passivsammlers an der Ludenberger Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: beantwortet

7

Informationsvorlagen

7.1

Ersatz von Baumfällungen im Bezirk schneller realisieren - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Anlegen von Wildblumenwiesen auf Baumscheiben neu gepflanzter Bäume - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Farbliche Gestaltung des städtischen Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien an der Radeberger Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Genossenschaftliches Wohnen im Quellenbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Hinweisschilder Gerresheimer Waldfriedhof - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Gutes Miteinander aller Besucher im Grafenberger Wald fördern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Pumptrack-Anlage auf dem Bolzplatz an der Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Nutzung Bürgerhaus Aloys-Odenthal-Platz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

65

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.05.2022

Details

Ende
20:49 Uhr

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