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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 20. Januar 2026 um 15:33 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (73)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an EWIGE TEUFE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
2.2

Einwohnerfragestunde: Probleme mit Störern auf dem Freigelände vor Luisenglück 45/47

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus dem Gestaltungsbeirat

Nicht-öffentlich
2.3

Einwohnerfrage: Streetfoodfestival im Sommer 2026 auf dem Hombrucher Markt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Einwohnerfragestunde: Umweltproblematiken Baugebiet Am Lennhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Einwohnerfragestunde: Nachfrage zu einem früheren Beschluss Stadtteil Schönau betreffend

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Berichterstattung zum Rahmenvertrag über die Aufstellung und Unterhaltung von Toilettenanlagen im Stadtbezirk (zusammen mit TOP 5.3.1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Vorstellung Neubau Begegnungszentrum St. Norbert

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Menglinghausen: Aufnahme eines Teilstücks der Straße Hegemanns Heide in das Straßenreinigungsverzeichnis der EDG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.2

Menglinghausen: Verkehrssituation Friedrich-Menz-Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.3

Kirchhörde: Verkehrssicherheit Hohle Eiche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Anträge wegen Förderung - geschoben auf den 28.04.2026 wegen Haushaltssperre bis 31.03.2026

4.2.1

GV Zur Quelle: Antrag auf Förderung Anschaffung von Spielgeräten - verschoben

Ergebnis: vertagt

4.2.2

Kita „Kleine Strolche“ Förderantrag zur Erneuerung des Außenbereichs - verschoben

Ergebnis: vertagt

4.2.3

TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage - verschoben

Ergebnis: vertagt

4.2.4

TuS Eichlinghofen: Förderung Mehrzweckhalle und Kabinen

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.2.5

Fletch Bizzel/Krueger: Förderung Theaterstück DIE LÜGE (Sparkassenkulturmittel) - verschoben

Ergebnis: vertagt

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge CDU-Fraktion

5.1.1

Barrierefreie Gestaltung des Bahnhofs Dortmund-Tierpark

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2

Anträge SPD-Fraktion

5.2.1

Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Am Hombruchsfeld / Zillestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Hol- und Bringzone am Parkplatz Ginsterstraße/Windhorststraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

Mehr Parkplätze für Anwohner*Innen am Weißdornweg

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.3

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.3.1

Installation einer öffentlichen Toilettenanlage auf dem Marktplatz Hombruch - geschoben aus der letzten Sitzung - kein neuer Versand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

Radverkehrskonzept Stockumer Straße: Ausführungsplanung Bushaltestellen und Plandarstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Anträge AfD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Finanzen und Liegenschaften

7.1

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

10

Schule, Jugend und Familie

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.4

Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.2

Anfragen

16.2.1

Anfrage SPD Fraktion: Situation der U-Bahnhaltestellen in Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

Anfrage SPD Fraktion: Sachstand der Entwicklung der Bebauung des ehemaligen Telekom-Geländes (HOM 262) an der Hagener Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Nachfrage Beschluss Jugendforum: Sachstand Prüfung AED-Netz

Ergebnis: zurückgezogen

16.2.4

Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Zaun an der Mira-Lobe-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.5

Anfrage CDU-Fraktion: Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Halbjährlicher Statusbericht zum Stand der Beschlusserledigung - elektronisch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.1.1

Aufstellung von AED Geräten im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2

Hombruch: Ergebniss des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG -Protokoll Ortstermin am 09.12.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:15 Uhr

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