Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde -Kita Rochusweg- 1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses 2. Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beratung zum Planentwurf

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 21 -Kita Rochusweg- 1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses 2. Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffent- licher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beratung zum Planentwurf

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 19a „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für den Bereich des Baugebietes "Nördlich Achter de Stadt"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen und Vermeidungs- sowie Verringerungsmaßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Bauleitplanung für eine Floating-PV- Anlage

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gewährung einer Ausfallbürgschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Fuhrleistungen für die Abfallentsorgung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich