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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 28. August 2024 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (21)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

4.1

Umsetzung von Investitionen im Verkehrsbereich -Anfrage SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Fahrgastbeirat Rheinbahn -Anfrage SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

4.3

Sichere Schulwege -Anfrage FDP-Ratsfrakton-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Verkehrskonzept Rheinkirmes - P+R -Anfrage FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Sichere Schul- und Kitawege: Tempo 30 auf dem Mörsenbroicher Weg -Antrag Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Luftqualität 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Erweiterung der Festsetzung des Weihnachtsmarktes um die Flächen auf der „Rheinuferpromenade“ bis 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

14

Qualitätsbericht der Rheinbahn 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Entwurf VRR-Nahverkehrsplan 2025; Beteiligungsverfahren

Ergebnis: vertagt

21

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.08.2024

Details

Ende
18:38 Uhr

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