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Gemeinderat

Donnerstag, 27. April 2023 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (29)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Kita Rochusweg hier: Konzeptvorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Grundschule Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Gewerbegebietsentwicklung in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Erneuerung Nettebrücke Wankumer Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Übertragung vorhander Haushaltsmittel für die „Erstellung eines Mobilitätskonzeptes einschließlich eines Infrastrukturkonzeptes für den Bereich E-Mobilität für die Gemeinde Wachtendonk“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Erwerb von Notstromaggregaten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

11.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2024 - 2028

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Elternbeiträge für den Offenen Ganztag (OGS) und Verlässlicher Halbtag (VHT) in den Grundschulen hier: Anpassung ab dem 01.08.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Tätigkeitsbericht 2022 des Fachdienstes Integration und Migration des Caritas-Centrums Straelen – Wachtendonk (zugehörig zum Caritasverband Geldern-Kevelaer e. V.)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Tätigkeitsbericht 2022 der Gruppe "MitMenschen" - (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

16.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2021 und Beschluss über die Ergebnisverwendung.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Grundstücksangelegenheiten hier: Festlegung der Rahmenbedingungen für den Verkauf eines Baugrundstücks an der Hubertusstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Mitteilungen der Verwaltung

19.

Anfragen der Ratsmitglieder

20.

Schließung des öffentlichen Teils

21.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

22.

Grundstücksangelegenheiten hier: Grunderwerb im Bereich Kirchplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

23.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Grunderwerb im Bereich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

24.

Mitteilungen der Verwaltung

25.

Anfragen der Ratsmitglieder

26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

27.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2023

Details

Ende
20:57 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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