Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.06.2009

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.06.2009

Veröffentlichung von amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen Kontokorrentkredit der SVE

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Beteiligung der Regionalgas Euskirchen GmbH Co. KG an weiteren Gesellschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Erlass von Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veröffentlichung von amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 21 dagegen, 0 Enthaltungen

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für die Neueinrichtung der naturwissenschaftlichen Fachräume am Gymnasium Marienschule Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Überprüfung des getrennten Abwassergebührenmaßstabs und Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 17 dagegen, 4 Enthaltungen

Bestellung eines Verwaltungsprüfers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ernennung eines Leiters sowie eines stellvertretenden Leiters für die Freiwillige Feuerwehr Euskirchen unter gleichzeitiger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bildung eines Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Festlegung der Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen hier:Katholische Grundschule (KGS) Kirchheim und Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Veybachschule Wißkirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 23, Flurstücke 173 (alt) heute 338 (teilweise), 167 (alt) heute 339 (teilweise), 172 und Flur 25, Flurstücke 87 (alt) heute 464 (teilweise), 85 (alt - teilweise) heute Flur 23, Flurstück 344, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 (Therme)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung, Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstück 5 (alt) und Gemarkung Euskirchen, Flur 1, Flurstück 494 (teilweise und alt) und Gemarkung Stotzheim, Flur 2, Flurstück 39 (teilweise und alt) im Bereich Bebauungsplangebiet Nr. 93 –Otto-Lilienthal-Straße-, Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges und des öffentlichen Fußweges Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 195 –alt-, heute: Flurstück 1485, Pappelallee

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kirchheim, Flur 3, Flurstück 1 (teilweise) und Flurstück 161, Weilerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einzelhandelskonzept Euskirchen a)Kenntnisnahme des Einzelhandelsgutachtens b)Beratung und Beschlussfassung über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c)Beschluss zu den Inhalten des Einzelhandelskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 2, 5. Änderung/Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich zwischen den Straßen Am Pastoratsacker und Niels-Bohr-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 6, Ortsteil Rheder, für Teilflächen des Innenbereiches zwischen der Straße Schäferei und der Rhederstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 ( 1 ) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 ( 2 ) BauGB c) Satzungsbeschluss d) Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 7, Ortsteil Flamersheim, für den Bereich zwischen Geierstraße, Mönchstraße und K 51, Im Mühlenacker a) Beratung und Beschlussfasung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 ( 1 ) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 ( 1 ) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 ( 2 ) BauGB e) Satzungsbeschluss f) Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 7 - Im Mühlenacker - für den Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 78,3. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Von-Siemens-Straße und Carl-Benz-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 84, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Von-Siemens-Straße und Carl-Benz-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 97, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich der ehemaligen Malzfabrik Frings a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 ( 1 ) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 ( 1 ) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 ( 2 ) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 112/Ortsteil Euskirchen, für den Innenbereich Falkenburgerstraße, Nordstraße und Friedrichsruh a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange e) Satzungsbeschluss f) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 122 der Stadt Euskirchen/Ortsteil Euskirchen, im Bereich Kirschenallee/ Pappelallee a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiliung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einzelhandelskonzept Euskirchen a) Kenntnisnahme des Einzelhandelsgutachtens b) Beschluss zu den Inhalten des Einzelhandelskonzeptes

Anfragen/Mitteilungen

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verlängerung der Laufzeit eines Erbbaurechts im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Großbüllesheim, Nobisstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer Ausgleichsfläche im OT Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Euskirchen, Rüdesheimer Torwall

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Euskirchen, Kapellenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 50.000 m² großen GI-Fläche in IPAS zwischen der Barentsstraße und der Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.500 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 50.000 m² großen GI-Fläche in IPAS zwischen der Barentsstraße und der Heinrich-Barth-Straße - Zwischenbericht zum Stand des Verfahrens -

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung