Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 25. August 2021 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (51)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Güterverkehrskonzept -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreie Königsallee
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorrang für Gastronomie oder Fahrräder - Parkbuchten dauerhaft umwidmen
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/442/2021
Ergebnis: zurückgezogen
#BusUndBahnWasLäuftNicht - NRW-weit gültiges Jugendticket
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Engere Taktungen im ÖPNV zu Stoßzeiten
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Einrichtung von Nachtexpressen
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Sicherheitskonzepte an Haltestellen
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Weitere Einbindung des OSD in die Umsetzung der Sicherheitskonzepte des Verkehrsbetriebs
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Einrichtung einer Arbeitsgruppe Radverkehrswende
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Förderung der Infrastruktur des umweltschonenden Modal Splits
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Erarbeitung eines Strategiekonzepts zur Verkehrswende
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Buslinien elektrifizieren in Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Barrierefreier ÖPNV
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Barrierefreie Fahrgastinformationen
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Flächendeckende rollstuhlgerechte Infrastruktur im ÖPNV
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Zentral erreichbare Digitale Fahrgastinformationen
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Freies WLAN im ÖPNV
Ergebnis: vertagt
#BusUndBahnWasLäuftNicht - Zukunftssichere Haltestellen
Ergebnis: vertagt
Kostenlose Menstruationsartikel in Toilettenanlagen der U-Bahnhöfe in Düsseldorf - Antrag Ratsfraktionen SPD/Volt u.Partei/Klima
Ergebnis: zurückgezogen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 8, Vorlage OVA/053/2021/1 „Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung Münsterstraße zwischen Grashofstraße und Hülsmeyerplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ergänzung zur Festlegung der Radschnellwegtrasse im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens für die Radschnellverbindung zwischen Neuss, Düsseldorf und Langenfeld (OVA/082/2021)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Radverkehrsplanung Karlsruher Straße zwischen Heidelberger Straße und Vennhauser Allee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (EBS)
Ergebnis: passieren lassen
Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf (BS)
Ergebnis: passieren lassen
Staffelung von Stundungen nach § 8a Abs. 6 KAG
Ergebnis: passieren lassen
Anderes Beteiligungsverfahren nach § 8a Abs. 4 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Ergebnis: passieren lassen
Einstellung des P+R-Angebots Messeparkplatz P2 und Angebotsanpassung U78
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiteres Vorgehen Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die geplanten Maßnahmen zur Regulierung des E-Scooter-Betriebs in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Information über die geplante Anpassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement -1. Halbjahr 2021-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW - Veranstaltungen auf dem Burgplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Terminverschiebung für den Spezialmarkt "Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn Grafenberg im Jahre 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.08.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:22 Uhr
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