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Gemeinderat

Donnerstag, 21. März 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (44)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Diverse Anträge der Fraktionen zum Thema "Feuerwehr" hier: Planung eines neuen Feuerwehrgerätehauses bzw. mögliche Zusammenführung beider Löschzüge an einem gemeinsamen Standort

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

8.

Diverse Anträge der Fraktionen zum Thema "Feuerwehr" hier: Zuweisung von Autobahnabschnitten durch die Bezirksregierung, Fahrzeuge, Glasfaseranschluss Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Antrag der Feuerwehr auf Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Errichtung einer Bürgerhalle

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Anliegerantrag auf Verlegung der Straßenbeleuchtung im Parkweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Zuschussgewährung an den SV Naturbad Wachtendonk e. V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Erneuerung der Beleuchtung und Beschallung im Bürgersaal des Bürgerhauses Altes Kloster

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

15.

Verkehrsplanung für die Ortschaft Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Ladenöffnungsgesetz NRW, verkaufsoffene Sonntage

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:0 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Tätigkeitsbericht 2018 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

18.

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Nahversorgungsentwicklungskonzept für die Gemeinde Wachtendonk 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Nahversorgungsentwicklungskonzeptes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Folgenutzung der Kiesabgrabungen „südlich Pellmannssteg“ und „Batzenfeld“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Entwicklung der Gebäude Westerheckweg 2 und 4

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Ausbau der Straßenbeleuchtung einschließlich Beleuchtung der Grillhütte am Bolzplatz an der Bröhlstraße in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Neubaugebiete Wankum Hier: Anfragen zu verschiedenen Themen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Bauliche Nachverdichtung Wankum hier: Anträge der Fraktionen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Erweiterung von Gewerbeflächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

29.

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2018 auf das Haushaltsjahr 2019 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

30.

Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

31.

Anfragen der Ratsmitglieder

32.

Schließung des öffentlichen Teils

33.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

34.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

35.

Mitteilungen der Verwaltung

36.

Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

37.

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

38.

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur städtebaulichen Planung für den Bereich Niersaue 4 und 5

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

39.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf einer gemeindlichen Wald- und Gehölzfläche

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

40.

Anfragen der Ratsmitglieder

41.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

42.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.03.2019

Details

Ende
21:05 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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