Gemeinderat
Donnerstag, 21. März 2019 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"
Tagesordnung (44)
Begrüßung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Diverse Anträge der Fraktionen zum Thema "Feuerwehr" hier: Planung eines neuen Feuerwehrgerätehauses bzw. mögliche Zusammenführung beider Löschzüge an einem gemeinsamen Standort
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Diverse Anträge der Fraktionen zum Thema "Feuerwehr" hier: Zuweisung von Autobahnabschnitten durch die Bezirksregierung, Fahrzeuge, Glasfaseranschluss Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag der Feuerwehr auf Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Errichtung einer Bürgerhalle
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Anliegerantrag auf Verlegung der Straßenbeleuchtung im Parkweg
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zuschussgewährung an den SV Naturbad Wachtendonk e. V.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erneuerung der Beleuchtung und Beschallung im Bürgersaal des Bürgerhauses Altes Kloster
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Verkehrsplanung für die Ortschaft Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ladenöffnungsgesetz NRW, verkaufsoffene Sonntage
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:0 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Tätigkeitsbericht 2018 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Nahversorgungsentwicklungskonzept für die Gemeinde Wachtendonk 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Nahversorgungsentwicklungskonzeptes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Folgenutzung der Kiesabgrabungen „südlich Pellmannssteg“ und „Batzenfeld“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Entwicklung der Gebäude Westerheckweg 2 und 4
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ausbau der Straßenbeleuchtung einschließlich Beleuchtung der Grillhütte am Bolzplatz an der Bröhlstraße in Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Neubaugebiete Wankum Hier: Anfragen zu verschiedenen Themen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bauliche Nachverdichtung Wankum hier: Anträge der Fraktionen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung von Gewerbeflächen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2018 auf das Haushaltsjahr 2019 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Schließung des öffentlichen Teils
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur städtebaulichen Planung für den Bereich Niersaue 4 und 5
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf einer gemeindlichen Wald- und Gehölzfläche
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung der Sitzung
öffentlich
nichtöffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.03.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
- Adresse
- Kirchplatz 3
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