Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 31. August 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (40)
Niederschrift über die 15. Sitzung des AFBW vom 25.05.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Ergänzender Bericht zum Vortrag der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH Vorlage 2068/X vom 2.2.23
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorstellung und Bericht über die Stadtsparkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2022 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mündlicher Finanzbericht des Kämmerers zur Haushaltsbewirtschaftung 2023 und zur Haushaltsplanaufstellung 2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) und die Vorlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Projekt Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH und Kapitalerhöhung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Tönisvorst GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding GmbH und die NEW AG an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2023 im Bereich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2023 im Bereich Leistungen für Bildung- und Teilhabeleistungen (BuT)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einrichtung von Bezirkshaushalten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag zu Vorlage 2544/X: Einrichtung von Bezirkshaushalten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verwendung der Haushaltsmittel aus der LDI 1433 - Sportanlage Rönneter Umkleidecontainer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Modernisierung der Bezirkssportanlage Preyerstraße/Morr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme Qualifizierung der Sportanlage Odenkirchen-Süd
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bestellung von Ombudspersonen in der Pflege und der Eingliederungshilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Bildung eines Jugendparlaments für die Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bildung eines Jugendparlaments für die Stadt Mönchengladbach, Antrag zu Vorlage 2455/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Beschluss der überarbeiteten Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm für die Förderphase 2023-2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
"Von EinkaufsSTRAßE zu StadtQUARTIER - Die Zukunft beginnt heute"
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
„Schöner Ankommen in NRW“ – Information zum Förderprogramm des Landes für den Hauptbahnhof Mönchengladbach sowie weiteres Vorgehen im Rahmen der Antragstellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neunzehnte Satzung über Einheitssätze zur Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Außenbereichssatzungen für den Bezirk West - insbesondere Rheindahlen-Land
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Verlagerungen des Bahnhaltepunktes Rheindahlen
Ergebnis: Ohne Beratung und Beschlussfassung verschoben
Nutzung Haus Dahlen
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Anlage einer sogenannten „Hochzeitswiese“ im Bezirk West
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sozialkonto; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14.08.2023
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Senkung von Abwassergebühren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Wärmeplanung; Hier: Fraktionsantrag der CDU, SPD, Grünen, FDP vom 21.08.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelstandsorientierte Verwaltung; Hier: Fraktionsantrag der SPD, Grünen, FDP vom 21.08.23
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Einnahmen aus Altkleidersammlungen; Hier: Fraktionsantrag der Linken vom 21.08.23
Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung von II: Prüfung interkommunaler Zusammenarbeit mit einem gemeinsamen Schuldscheindarlehen (Social Loan/Green Loan) Krefeld, Mönchengladbach Neuss für Investitionen in Klimaschutz und Bildung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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