Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.06.2012

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/0949-01
5. 3.2

   Erfassung von Alttextilien durch den Osnabrücker ServiceBetrieb als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1410
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 5.1

   Formulare zur Beauftragung einer Feuerbestattung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1393
9. 5.2

   Öffnungszeiten der Gartenabfallsammelplätze und Recyclinghöfe für das Jahr 2013

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1415
10. 5.3

    Sanierung der Zufahrtstraße (Kreisstraße 346) zum Franziskushospital

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1448
11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6.1

    Photovoltaik-Nutzung auf dem Piesberg

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2012/1463
13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Neue Sammelsysteme für Pfandflaschen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1402
15. 7.2

    Vorstellung eines neuen Abfallbehältersystems für Fußgängerbereiche

16. 7.3

    Vermüllung in einigen Stadtteilen

17. 7.4

    Behinderung der Straßenreinigung durch parkende Fahrzeuge