Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.09.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2560
5. 3.2

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2546
6. 3.3

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2561
7. 3.4

   Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2024

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2551
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Platz der Städtefreundschaften: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2505
13. 7.2

    Aktuelles aus dem OSB

14. 7.3

    Reinigung am Altstadtbahnhof

15. 7.4

    Straßenreinigung Walther-Rathenau-Straße

16. 7.5

    Sitzbänke Johannisstraße