Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (51)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.10.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Stadtbaumkonzept Osnabrück

   vertagt
5. 3.2

   Sachstand und weitere Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5999
6. 3.3

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide

   vertagt
7. 3.3.1

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide (Änderungsantrag zu TOP 3.3.) / Fraktion DIE LINKE.

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5934-01
8. 3.3.2

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide - Änderungsantrag zu TOP 3.3 (Fraktion DIE LINKE.)

   vertagt
9. 3.4

   Doppelhaushalt 2021/2022

10. 3.4.1

    Doppelhaushalt 2021/2022 - Einbringung des Teilhaushalts (für den Fachbereich Städtebau)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6030
11. 3.4.2

    Doppelhaushalt 2021/2022 - Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5993
12. 3.5

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 513 - Eselspatt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5997
13. 3.6

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 631 - Grüner Garten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6072
14. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 641 - Kath. Kirchengemeinde Lüstringen - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5917
15. 3.8

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4357
16. 3.9

    Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6043
17. 3.10

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5915
18. 3.11

    Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5916
19. 3.12

    Änderung des § 3 (5) der Stellplatzsatzung / Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

20. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

21. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5767
22. 4.2

    97. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Knollstraße / am Bürgerpark - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5732
23. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 664 - Knollstraße / am Bürgerpark - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2020/5729
24. 4.4

    100. Änderung Flächennutzungsplan - Am Haster Weg - o Aufstellungsbeschluss

    vertagt
25. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 669 - Am Haster Weg - Aufstellungsbeschluss

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2020/6118
26. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

27. 5.1

    Bus-Schiene-Tarif - Zwischenbericht

    vertagt
28. 5.2

    Verkehrsführung auf dem Wall -Antrag der FDP-Fraktion-

    vertagt
29. 5.3

    Quartiersmanagement Johannisstraße / Neumarkt

    vertagt
30. 5.4

    Kurzfristige Busbeschleunigung mittels Lichtsignalanlagen umsetzen / Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gem. § 31 Abs. 6 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6182
31. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

32. 6.1

    MOBILE ZUKUNFT - Konzeptstudie - Qualitätsverbesserung für den Umweltverbund am Beispiel der Metrobusachsen M2 und M4

    vertagt
33. 7

    Mitteilungen und Anfragen

34. 7.1

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes für den Rubbenbruchsee - Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6049
35. 7.2

    Provisorische Radverkehrsanlagen an der Wersener Straße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6056
36. 7.3

    Projektplanung Johannisstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6108
37. 7.4

    Straßen- und Kanalbaumaßnahmen Große Schulstraße von Kleine Schulstraße bis Lengericher Landstraße - Eigentümerinformationsveranstaltung zum Thema Grunderwerb

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6038
38. 7.5

    Planungsvarianten Neumarkt

    vertagt
39. 7.6

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

40. 7.6.1

    Planfeststellungsverfahren A1 / A33 Nord

41. 7.6.2

    Stadtspaziergang Pye

42. 7.6.3

    Mobilitätswerkstatt 2025

43. 7.6.4

    Klage der Umwelthilfe

44. 7.7

    Anfragen und Anregungen

45. 7.7.1

    Baugenehmigungen - Ausnahmen/Befreiungen - Anzahl und Umfang / Anfrage der UFO-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6137
46. 7.7.2

    Baugenehmigungen - Ausnahmen/Befreiungen - Anzahl und Umfang; Beantwortung der Anfrage

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6137-01
47. 7.7.3

    Rosenplatz Sachstand

48. 7.7.4

    Lkw-Spiegel

49. 7.7.5

    Sachstand Kita Wakhegge

50. 7.7.6

    Ampelschaltung Hermann-Ehlers-Straße / Middenkamp / An der Rennbahn

51. 7.7.7

    Rechtzeitiges Zusenden von Vorlagen