Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 16. April 2024 um 15:35 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (99)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 27.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
Nachtrag: 16.04.2024 Einwohnerfragestunde: Barop: Erinnerung an die Verwaltung bezüglich des Antrags zum Helenenbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.04.2024 Einwohnerfragestunde: Installierung eines Trinkbrunnens am Skatepark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 16.04.2024 Einwohnerfragestunde: Rücksichtslose Radfahrer entlang des Rüpingsbachwegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.04.2024 Einwohnerfragestunde: Brünninghausen: Verkehrskonzept und Baugenehmigung der geplanten Mehrfachsporthalle der Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 16.04.2024 Einwohnerfragestunde: Baugebiet Am Lennhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Vorstellung: Neue Jugendhilfedienstleitung Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zu Vorlage DS 34330-24 - Vorbehaltsnetz (TOP 12.4) bzw. TOP 16.1.4 (Regelwerk)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung: Siegerentwurf freiraumplanerischer Wettbewerb für das Solberg-Quartier (durch VONOVIA und Architekten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung: JUKI- Haus Kinder und Jugendhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Hombruch: Harkort Grundschule: Sperren der Behringstraße gegen Elterntaxis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barop Schönau: Mobilitäts- und Parkkonzept: Am Stadion und an angrenzenden Vororten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brünninghausen: Verkehrssituation an der Zillestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brünninghausen: Asphaltierung des Weges von der Mergelteichstraße bis zur Straße Am Rombergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe zu TOP 12.6: geplantes Jugend- und Kinderhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Bibliothek Hombruch: Förderung Schreibwerkstatt für Kinder und Jugendliche und Anschaffung interkultureller Medien (Sparkassenkulturmittel)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fachschaft Boxen-Dortmund Interessengemeinschaft Dortmunder Amateurboxer: Förderung Veranstaltung Städtemannschaftsvergleich im PZ Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theater und Konzertfreunde: Förderung für die Veranstaltung SommerTagTraum im Rombergpark - Sparkassenkulturmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die SingNori - Chor für reifere Stimmen: Förderung der Auftritte bzw. Chorkonzerte in den Seniorenzentren der AWO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
StadtSportBund: Förderung der Implementierung eines „spiel- & sportMOBIL´s“ in Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Instandsetzung verwitterter Ruhebänke im Stadtbezirk Hombruch - geschoben - kein neuer Versand
Ergebnis: vertagt
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Verkehrskonzept EURO 2024 - Planung für die Stadtteile Barop, Schönau und Brünninghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Aufstellen von Mülleimern in der Bolmke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Persebeck: Öffnung des Wirtschaftswegs der Emschergenossenschaft am Grotenbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Prüfungen der Grundschulen auf mögliches Einrichten von Schulstraßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus Ausschuss: Aufforderung an die Verwaltung: Bitte um Rückmeldungen auf Anträge der Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus - geschoben - kein neuer Versand
Ergebnis: nicht beschlossen
Änderung der Stellplatzsatzung - Schreiben an Fraktionen ABGESETZT
Ergebnis: zurückgezogen
Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gem. § 33 Abs. 1 BauGB; Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baugebiet Am Lennhofe, Ergänzende Beantwortung von Fragen aus der Sitzung der BV vom 27.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines Jugend- und Kindermehrzweckgebäudes für maximal 200 Benutzer mit überdachter Veranda, Terrasse, 18 PKW-Stellplätzen und 25 Fahrradstellplätzen auf dem Grundstück Am Sturmwald 20, Gemarkung Menglinghausen, Flur 2, Flurstück 1722Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)Az. 61/5-3-054387
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Parkkonzept Hagener Straße (Höhe Postfiliale) - geschoben aus letzter Sitzung - kein Versand
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Barop: Gefährlicher Schulweg Ostenbergstraße - Kurzprotokoll des Ortstermins am 22.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Harkortshof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Sicherheit für den Radverkehr auf der Ostenbergstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2019 - Kurzprotokoll des Ortstermins am 22.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung durch Quartierskümmerer: Mülleimer entlang der Universitätsstraße (Eichlingshofen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Am Frache - Zuständigkeit Pflege Grünflächen und Sachstand Planung (Anfrage CDU Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lückenschluss Radfahr-Schutzstreifens Hagener Straße in südlicher Richtung zwischen Kreuzung Pieper und Einmündung Mergelteichstraße (Anfrage SPD Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Fahrradsituation auf der Stockumer Straße - (Nachfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelwerk zur Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD-Fraktion: Schaffung einer Wegverbindung entlang des Kirchhörder Baches
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Einrichtung von zwei Mess-Stationen auf der Stockumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Obdachlosigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Spielplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Abschlussbericht: Barop: Stationäre Verkehrsüberwachung (Blitzer) und Verkehrszeichen 142 (Wildwechsel) auf der Stockumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Verbesserungsidee an der Zillestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Radverkehr Vogelpothsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Fraktion B90/Die Grünen: Reduzierung des Bestands an Kanada- und Nilgänsen an den Wasserflächen im Botanischen Garten durch Unterbindung der Fütterung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Lärm Skaterpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: : Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eichlinghofen: Regelung der Radverkehrsführung Universitätsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Reduzierung Höchstgeschwindigkeit Baroper Bahnhofstraße auf 30 km/h und Markierung von Parkbereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Kirchhörde: Hellerstraße Tempolimitüberschreitungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abschlussbericht: Barop: Entwässerung entlang der S-Bahnstresse S5 zwischen Ostenbergstraße und An der Palmweide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Eichlinghofen: Verkehrsaufkommen zwischen Stockumer und Baroper Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Winterdienst Rheinischer Esel (Dringlichkeitsantrag)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Eichlinghofen: Parksituation Universitätsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Anschaffung eines Feuerlöschtrainers für die freiwilligen Feuerwachen im Stadtbezirk Hombruch zur gemeinschaftlichen Nutzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Barop: Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Sanierung der Ostenbergstraße zwischen Stockumer Straße und Lehnertweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Fraktion B90/Die Grünen: Verbesserung der Wegeführung für den Radverkehr zur Querung der Ardeystraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: SPD-Fraktion: Teilrückbau der Universitätsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Installation von Papierkörben an Bushaltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Verlängerung Grünphase Fußgängerampel Kirchhörder Str./ Olpketalstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Menglinghausen: Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Menglinghauser Str. (Ecke Gustav-Korthen-Allee/Am Sturmwald) : hier: Entscheidung über Finanzierung des 2. Dialogdisplays
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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