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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 05. November 2014 um 15:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 27.08.2014 und 24.09.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Kö-Bogen, Oberflächengestaltung, 2. BA, AUF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1

Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grüne zur Vorlage 66/77/2014, Kö-Bogen,

Ergebnis: zurückgezogen

7

Zulaufstrecke U71 - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Heinrichstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Instandsetzungen Verkehrsflächen und Radwegebau für das Jahr 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Sitzungstermine OVA 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Haushaltsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1

Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Mehr Tempo fürs Rad

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.2

Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Mühlenstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3

Haushaltsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP:Stärk. Nahmob.: Sitzmöglichkeit.,Radstellplät.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.4

Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Barrierefreiheit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.5

Haushaltsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:Straßenbahnen der Zukunft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.6

Auflösung des Ordnungs- und Service Dienstes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.7

Entwicklung eines Konzeptes für ein kommunales Fahrradverleihsystem

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1

Teilergebnispläne des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.2

Investive Finanzpläne des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.3

Teilergebnispläne des Ordnungsamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.4

Investive Finanzpläne des Ordnungsamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.5

Veränderungsverzeichnisse zum Haushaltsplanentwurf 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.6

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: passieren lassen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
18:20 Uhr

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