Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung

Betreuung im Offenen Ganztag - Umsetzung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) ab 01.08.2026

Prognose der Schülerzahlen im Grundschulbereich

Sachstand Schulsanierungen

Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke

Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Wahl des Seniorenbeirates in der Wahlperiode 2025-2030

Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Verteilung der Betriebskostenzuschüsse

Ergebnis: Einstimmig

Anträge FSC Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Porta Bad Hier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland

Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica sowie Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Darstellung der Gebührenermäßigungen

Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Änderungsantrag der WP

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Anfrage der WP zu Nutzungsentschädigungen in Asylbewerberunterkünften

Anfrage der WP zur Haftung und Diebstahl von iPads/Convertibles, die im Rahmen des Digitalpakts Schule verteilt wurden

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Vorschlag des Schulträgers zur Besetzung der Stelle einer Schulleitung am Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter- Mitfinanzierung einer verwaltungsgerichtlichen Feststellungsklage

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen

Ergebnis: Mehrheitlich, 2 Gegenstimmen

Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen

Ergebnis: Einstimmig

Kulturplakette für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000 € hier: Vergabe des Schülerspezialverkehrs (Busfahrten) zur Kuhlenkampschule

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000 € Hier: Schülerspezialverkehr (Taxifahrten) zur Kuhlenkampschule sowie Michael-Ende-Schule in Minden

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000€ hier: Vergabe des Schülerspezialverkehrs (Schwimmfahrten) von verschiedenen Schulstandorten zum Porta-Bad und zurück

Information über Vergaben hier: Beschaffung von digitalen Endgeräten und Präsentationstechnik im Rahmen der Medienentwicklungsplanung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG