Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 23. Januar 2024 um 15:33 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (64)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrifen öffentlich und nichtöffentlich - NACHVERSAND !
Ergebnis: vertagt
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
Nachtrag: 23.01.2024 Einwohnerfragestunde: Geschwindigkeitskontrollen Baroper Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.01.2024 Einwohnerfragestunde: Bautätigkeit Hom 252 Am Lennhofe hier: Grundwasserprobleme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.01.2024 Einwohnerfragestunde: Parksituation Hünnighausstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 23.01.2024 Einwohnerfragestunde: Winterdienst Seniorenzentrum Tetschener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Barop: Gefährlicher Schulweg Ostenbergstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Zwei neue Bewegungs- und Sportgeräte für den Generationenpark Olpketalstraße - geschoben aus 2023 - kein neuer Versand
Ergebnis: vertagt
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU Fraktion: LZA Löttringhauser Straße/ Grotenbachstraße in Verbindung mit der LZA Am Hombruchsfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Anträge SPD-Fraktion
SPD Fraktion: Winterdienst Rheinischer Esel (Dringlichkeitsantrag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024 - geschoben aus der Sitzung am 28.11.23 - kein erneuter Versand
Ergebnis: vertagt
Eingabe der Stadtteilbibliothek Hombruch zu Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024- geschoben aus der Sitzung am 28.11.23 - kein erneuter Versand
Ergebnis: vertagt
Schule, Jugend und Familie
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Interimsvergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtungen zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in den Liegenschaften Weiße Taube 54 für den Zeitraum 01.12.2023 bis 31.12.2024 und Altenderner Str. 54 für den Zeitraum 15.12.2023 bis 31.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Parksituation Tannenstraße - Protokoll des Ortstermin am 06.09.2023 - Ergebnis der nochmaligen Prüfung der örtlichen Situation durch das Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Planung eines Ersatzbaus der Feuerwache für die freiwillige Feuerwehr Hombruch (Löschzug 16) - ggfls. NACHVERSAND
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Kleine Heide
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Fraktion B90/Die Grünen: Ablassen von Schmutzwasser auf der Stockumer Straße durch die EDG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Neubau des S-Bahn-Haltepunkts Barop
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Parkplätze auf dem Hombrucher Markplatz für Teilnehmer an Beerdigungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Verbindungsweg zwischen der Stockumer Straße und dem Schulzentrum Renninghausen (DS 21652-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Planung eines Kleinspielfeldes 3×3-Basketball (DS Nr. 21782-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Aufbau eines öffentlichen LoRaWAN-Netzes" (DS Nr. 21781-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Erstellung eines Parkleitsystems für den Zoo Dortmund" (DS Nr. 21780-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Ampelgriff an der Lichtzeichenanlage Stockumer Straße am Rüpingsweg (DS Nr. 23010-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Linksabbiegen für Fahradfahrer:innen an der Kreuzung Pieper in Brünninghausen (DS Nr. 23004-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Parkverbot für Wohnwagen an der Zillestraße" (DS Nr. 24747-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand zum Antrag "Stationäre Verkehrsüberwachung (Blitzer) und Verkehrszeichen 142 (Wildwechsel) auf der Stockumer Straße (DS Nr. 25318-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion: Sachstand zum Antrag "Zebrastreifen auf der Harkortstraße Höhe DM und Rewe (DS Nr. 26863-23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Sachstand Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:45 Uhr
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