Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 3 GO NRW hier: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Asylbewerberunterkunft Lessingstr. 23

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1. Satz 3 GO NRW hier: Errichtung von zwei weiteren Mobilheimen am Ostring 50

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte

Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an den Grundschulen der Gemeinde Wachtendonk für das Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung der Grundschule Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bau einer Querungshilfe auf der L140 Kreuzung Bergstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Ausbau Aerbecker Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage des TSV Wachtendonk-Wankum 1910 e.V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 6. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse – Beitrags- und Gebührensatzung -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich