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Bauausschuss

Dienstag, 23. August 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (36)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sondersitzung vom 07.04.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.05.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen, Anträge und eilige Informationen

4.1

Anfragen

4.1.1

Perspektiven für einen besseren Hochwasserschutz an der ungeteilten Düssel - Anfrage der SPD-Ratsfraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.2

Anträge

4.2.1

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Deich-Rückverlegung Himmelgeister Rheinbogen

Ergebnis: zurückgezogen

4.2.2

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/263/2022

Ergebnis: zurückgezogen

5

Höherweg 101, KFZ-Zulassungsstelle – Umbau der Flächen im Erdgeschoss - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Willi-Becker-Allee 7, Bürogebäude, Vollständige Umstellung der Innenbeleuchtung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim, Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Änderungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Kita Ulenbergstraße"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Beschlussvorlage Erweiterungsneubau (Mensa, Küche, Gymnastikhalle) u. Umbau Bestand (Lehrerzimmer, Umkleiden, Bistro) des Geschwister-Scholl-Gymnasiums/Redinghovenstraße 41 und der Hulda-Pankok-Gesamtschule/Brinckmannstraße 16

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Erweiterungsneubau der Martin-Luther Grundschule an der Gotenstraße 20.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Grabbeplatz 4, Kunsthalle - Erneuerung der Wärmeversorgung, Heizungsverteilung und Regelungstechnik -Änderungsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft - Durchführung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs und Umsetzung der 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: passieren lassen

13

Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft

Ergebnis: passieren lassen

14

Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft

Ergebnis: passieren lassen

14.1

An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße, Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Kaiserswerth, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14.2

Stockumer Höfe 180 – Betriebsgebäude, Neubau einer Photovoltaikanlage - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I.-II. Quartal 2022 - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Lohauser Deich, Sanierung Alter Rheindüker (I-2020322016) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18

Karolingerstraße 65-81 (Kanalerneuerung) (I-2020318020) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Schöne Aussicht (Strukturverbesserung) (I-2020414005) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Klärwerk-Süd, Nachklärung, Erneuerung Maschinen- und Elektrotechnik (I-8030619003) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Zweite Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Klärwerk-Nord, Zuleitung alte Eindicker" (I-8030607002)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt KW Süd "Sanierung Instandhaltung HDPE-Rohrleitungen" (I-8030616005) - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Weitere Vorgehensweise in Bezug auf das Urteil des Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW) zum Thema Abwassergebühren 9 A 1019/20 vom 17.05.2022 - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Hochwasserschutzmaßnahme „Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, Eindeichung Himmelgeist Bereich 1 – Schlossmeierhof“ Vorlaufende Rodungen - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Hochwasserschutzmaßnahme „Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, Eindeichung Himmelgeist Bereich 2 - Direkte Ortslage“ Vorlaufende Rodungen - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die Grünen (BAU/014/2022) und Ergänzungsantrag der SPD Ratsfraktion (BAU/015/2022) aus der Sitzung des Bauausschusses vom 07.06.2022 - Information -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.08.2022

Details

Ende
16:22 Uhr

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