Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (41)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.04.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Bebauungsplan Nr. 617 - südlich Am Heger Holz - o Entwicklungen im Bereich des Grünen Fingers "Westerberg", weiteres Vorgehen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1989
5. 3.1.1

   Bebauungsplan Nr. 617 - südlich Am Heger Holz - o Entwicklungen im Bereich des Grünen Fingers "Westerberg", weiteres Vorgehen/ mündlicher Änderungsantrag der Gruppe FDP/ UWG

   abgelehnt
6. 3.2

   Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/1955
7. 3.2.1

   Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/1955-01
8. 3.2.2

   Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/1955-02
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße/Große Schulstraße sowie 93. Änderung des FNP o Beschluss zum weiteren Verfahren

    vertagt
12. 5.2

    Mindener Straße PA1/BA1 von Burg Gretesch bis Auf dem Winkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1646
13. 5.3

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2039
14. 5.4

    Fahrradgarage am Bahnhof - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    vertagt

    • Antrag VO/2023/2044
15. 5.5

    Fahrradgarage am Bahnhof - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der BOB-Ratsfraktion

    vertagt

    • Antrag VO/2023/2044-01
16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 7

    Mitteilungen

18. 7.1

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite o Information zum weiteren Verfahren

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2017
19. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2026
20. 7.3

    Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2031: Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2022
21. 7.4

    Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2032
22. 7.5

    Baustellenmanagement im Nordosten der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2047
23. 7.5.1

    Aktualisierung: Baustellenmanagement im Nordosten der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2047-01
24. 7.6

    Erste Zwischenergebnisse des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz

    vertagt

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1983
25. 7.7

    Kommunales Mobilitätsmanagement - Pendelmobilität in den Blick genommen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2028
26. 7.8

    "Mobilität" als relevanter Baustein für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2053
27. 7.9

    Umweltverbundvorrangachse Natruper Straße, Referenzachse M2

    zur Kenntnis genommen
28. 7.10

    Teileinziehungsverfahren zur Herausnahme des motorisierten Individualverkehrs für den Bereich Domhof

    zur Kenntnis genommen
29. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

30. 8.1

    Stellungnahme zum Regionalen Raumordnungsprogramm

31. 8.2

    Neue Teilflächenziele im Wind-an-Land-Gesetz

32. 8.3

    Sachstandsmitteilung Förderprogramm Osnabrück Saniert

33. 8.4

    Prozesse Bauruine am Barenteich, Feierhalle am Fürstenauer Weg und Bauvorhaben am Westerberg/ Gelände der ehemaligen Strahlenklinik

34. 8.5

    Kurt-Schumacher-Damm – Bestandsorientierte Querschnittsneugestaltung

35. 8.6

    Sachstandsbericht zum Realisierungswettbewerb auf der Magnum-Fläche

36. 9

    Anfragen

37. 9.1

    Zusätzlicher Verkehr im Bereich Rheiner Landstraße/An der Blankenburg/Kreisverkehr Große Schulstraße / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2003
38. 9.2

    Zusätzlicher Verkehr im Bereich Rheiner Landstraße/An der Blankenburg/Kreisverkehr Große Schulstraße / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2003-01
39. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

40. 10.1

    Veloroute Wüste-Hellern / Anfrage Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

41. 10.2

    Möglichkeit zur Straßenquerung an der Kreuzung Im Wegrott - Tannenburgstraße / Anfrage Gruppe Grüne/ SPD/ Volt