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Kreistag

Dienstag, 16. März 2004 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (24)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 17.12.2003

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

.

6.1

Patenschaft des Landkreises Rotenburg (Wümme) mit der Kreisgemeinschaft Angerburg, hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.03.2004 und der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2004

Ergebnis: verwiesen

6.2

Neubesetzung einer vom Landkreis in Institutionen und Verbänden zu besetzenden unbesoldeten Stelle,hier: Aufsichtsrat der Schulgenossenschaft Eichenschule Scheeßel e.G.Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 16.03.2004

Ergebnis: beschlossen

7

Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

7.1

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Sonderschulen und Gymnasien des Landkreises Rotenburg (Wümme) vom 19.04.1999

Ergebnis: beschlossen

7.2

Antrag der Schulgenossenschaft Eichenschule eG vom 18.02.2004,Petition des Schulelternrates der Eichenschule an den Kreistag des Landkreises Rotenburg (Wümme) vom 27.02.2004

Ergebnis: verwiesen

8

Haushaltsüberschreitungen

8.1

Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1220.677000 (Erstattung von Ersatzmaßnahmen gemäß § 12 Abs. 2 Nds. Naturschutzgesetz)

Ergebnis: beschlossen

9

Verordnung zur Änderung der 8. Nachtragsverordnung zum Schutz von Landschaftsteilen im Kreise Bremervörde Aufhebung des "Hügelgrab in den vier Bergen" in Bremervörde-Engeo

Ergebnis: beschlossen

10

Ehrungsrichtlinien des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

11

Anpassung der Richtlinien über die freiwillige Gewährung von Zuwendungen zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen der Hilfe zur Arbeit nach §§ 18 ff. des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) durch den Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 27. Juni 2000 im Hinblick auf die geänderte Arbeitsmarktpolitik des Bundes

Ergebnis: beschlossen

12

Besetzung des Jugendhilfeausschusses, hier: Besetzung des Sitzes eines Mitgliedes mit beratender Stimme gem. § 2 Abs. 3 Buchst. c) der Satzung zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertreter für den Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

14

Berufung eines Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: beschlossen

15

Abberufung eines Rechnungsprüfers

Ergebnis: beschlossen

16

Partnerschaft zwischen Verwaltung und Wirtschaft (PPP), Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.02.2003 ( hier eingegangen am 17.12.2003)

Ergebnis: verwiesen

17

Anfragen

18

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:35 Uhr

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