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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 02. September 2009 um 16:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (21)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 17.06.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

5

Auswirk. VGH-Baden-Würt.-Urteile z.Alkoholverbot / Randgruppentrinkparagraph

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Novellierung der StVO - Auswirkungen für Düsseldorf?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Carsharing in Verbindung mit dem ÖPNV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

9

Bessere Busanbindung der ARGE-Süd

Ergebnis: vertagt

10

Fahrradboxen an die S-Bahnhöfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Sicher und zügig Radfahren im Alltag - auch in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Gebührentarif für Terrassen gerechter gestalten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

P+R an der Oberrather Straße in Düsseldorf-Rath

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

14

B-Plan Nr. 5477/124 - Andreasquartier

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Auswirkungen geänd.ZSTO LHD auf OVA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung 2007/2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Spichernplatz - Errichtung eines Aufstellgleises/ AuF-Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Ickerswarder Straße -AuF-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Brandschutz- und Unterhaltungsmaßnahmen U-Bf. Victoriaplatz/Klever Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Straßenbenennungen im Bereich Le Quartier Central

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

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