Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (46)
Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 01.09.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021 gemäß § 96 GO
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abgabe einer Erklärung zum Ende der Option zu § 2b UStG zum 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung des Gemeindegliedervermögens "Dycker-Schelsener Bruch"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanlbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2023; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsberatung - hier: Ermächtigungsübertragung Förderung Frauenfußball (bzw. Sport für Frauen) Fraktionsantrag Die Linke vom 26.10.2022
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushaltsberatungen - hier: Einführung einer Citytax („Bettensteuer„) Fraktionsantrag Die Linke vom 26.10.2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023 Antrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion vom 15.11.2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion hinsichtlich der Änderung von Ansätzen im Haushalt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Finanzbericht gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anpassung der Satzung der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentflater GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Stadtentfalter Jüchen GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 6.900.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
4. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sechster Nachtrag zur Ordnung für die Benutzung von stadtbezirksbezogenen Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorsorgemaßnahmen für den Fall eines großflächigen Stromausfalls im Stadtgebiet Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tarif für die Benutzung von Sportanlagen und für die besondere Benutzung von Schulen der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V." über das Angebot Schuldnerberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mit dem Projekt „You(r) MG – Partnerschaft für Demokratie"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortführung des Angebotes PAENZ – Potenziale nutzen an Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an der Skateanlage am Platz der Republik
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuorganisation des Energiemanagements innerhalb des gmmg/ Aufbau und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagementsystems (EMS) durch das gmmg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Regulierung der E-Scooter Abstellmöglichkeiten
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Errichtung einer 7. Gesamtschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erlass der Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle, Warenauslagen sowie den Ambulanten Straßenhandel für das Jahr 2022 (01.01.-31.12.) Fraktionsantrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Ratsfraktion vom 21.11.22
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Innenstadtentwicklung: Fortführung Stadtlabore - hier: Fraktionsantrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Ratsfraktion vom 21.11.22
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Berichtsvorlage 1850/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023; hier: Bündnisantrag: Gestalten des digitalen Wandels
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Zuschuss Tierschutz Mönchengladbach e.V. - Hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Ratsfraktion vom 21.11.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuwendung aus dem Quartiersbudget für das Arbeitslosenzentrum e.V. Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfragen: CDU-Fraktion - hier: Fragenkatalog zum WohngeldPlus
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Mitteilung des Kämmerers zur Landschaftsverbandsumlage
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2022
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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