Rat der Gemeinde

Mitteilungen des Bürgermeisters

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Ingolf Ropohl

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmigBürgermeister Pesch nimmt unter Hinweis auf § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NW an der Beratung und Beschlussfassung zu vorstehendem Tagesordnungspunkt nicht teil.

1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Schwalmtal

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Gründung einer Entwicklungsgesellschaft Energie und Gewerbepark Elmpt mbH (EGE)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Anerkennung und Würdigung des bürgerschaftlichen Engagements: Einführung der "Ehrenamtskarte" in Schwalmtal; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.04.2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern hier: Antrag von Dr. Alexander Soranto Neu (Mitglied des Deutschen Bundestages) vom 18.07.2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Kulturlandschaft Lüttelforst schützen und pflegen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.07.2017

Erarbeitung des Regionalplans Düsseldorf (RPD); hier: Förmliche 3. Beteiligung gem. §§ 13 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Bebauungsplan Wa/14 I, 4. Änderung "Ungerather Kirchweg"; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmigRatsherr Wetzels erklärt sich gem. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und derAusschüsse für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zumvorstehenden Tagesordnungspunkt nicht teil. Er hält sich während di

Bebauungsplan Wa/14 I, 4. Änderung "Ungerather Kirchweg"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmigRatsherr Wetzels erklärt sich gem. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zum vorstehenden Tagesordnungspunkt nicht teil. Er hält sich während

Bebauungsplan Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Bebauungsplan Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Bebauungsplan Am/4, 7. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Ergebnis der Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Bebauungsplan Am/4, 7. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:0Enthaltungen:2Ratsherr Joebges erklärt sich gem. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und derAusschüsse für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zumvorstehenden Tagesordnungspunkt nicht teil. Er

Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:0Enthaltungen:2Ratsherr Joebges erklärt sich gem. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und derAusschüsse für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zumvorstehenden Tagesordnungspunkt nicht teil. Er

Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:0Enthaltungen:2Ratsherr Joebges erklärt sich gem. § 9 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und derAusschüsse für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zumvorstehenden Tagesordnungspunkt nicht teil. Er

Antrag der PVG GmbH - Resources Services & Management auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld "Sophia"; hier: Hinweis auf die Erteilung der Erlaubnis

Ergebnis: .

Elektromobilität; hier: Antrag der SPD-Frakion vom 13.09.2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

Anfragen an den Bürgermeister

Öffentlich