Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen
Dienstag, 11. Februar 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (59)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Auswirkungen der Änderungen durch Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes seit 01.01.2020
zur Kenntnis genommen -
2.1
Auswirkungen der Änderungen durch Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes seit 01.01.2020
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
beschlossenungeändert beschlossen
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Empfehlung
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5.1
Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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7
Beschlüsse
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7.1
Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7.1.1
Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3)
zur Kenntnis genommen -
7.2
Zweckentfremdung von Wohnraum (alt: 1912483, FF: SPD)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7.2.1
Zweckentfremdung von Wohnraum (alt: 1912483ST2)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Einladung der Vorstände der Wohnungsgenossenschaften
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.1
Einladung der Vorstände der Wohnungsgenossenschaften
zur Kenntnis genommen -
7.4
Zuschuss an den Familienkreis e. V. zur Förderung des Projektes „Großeltern auf Zeit“
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Aufnahme des Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz Köln und das südliche Rheinland in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Interkulturelles Bildungs- und Familienzentrum „Haus Vielinbusch“ Förderung im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst für Migration und Integration
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.9
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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7.10
Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer"
beschlossenungeändert beschlossen
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7.11
Integrationspreis des Integrationsrates 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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7.12
Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander"
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.13
-
7.14
Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan
beschlossenungeändert beschlossen
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7.15
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V
beschlossenungeändert beschlossen
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7.16
Erstellung von Schwerbehindertenausweisen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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8
Empfehlungen
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8.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagt -
8.1.1
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
vertagt -
8.1.2
Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
vertagt -
8.2
Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
vertagt -
8.3.1
Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
vertagt -
9
Anhörungen
-
10
Anregungen
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11
Mitteilungen
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11.1
Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
verwiesen -
11.2
Übersicht über die von der Stabsstelle Integration im Jahr 2018 geförderten Integrationsprojekte
zur Kenntnis genommen -
11.3
Auswirkungen auf die Jugendhilfe durch die Änderungen im Bundesteilhabegesetz (BTHG)
zur Kenntnis genommen -
11.4
Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019
zur Kenntnis genommen -
11.5
Tätigkeitsbericht 2018/2019 der Kommunalen Gesundheitskonferenz
zur Kenntnis genommen -
11.6
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2019
zur Kenntnis genommen -
11.7
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
12
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
153.0 KB
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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