mandari

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen

Dienstag, 11. Februar 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde öffentlich

2

Auswirkungen der Änderungen durch Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes seit 01.01.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Auswirkungen der Änderungen durch Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes seit 01.01.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Empfehlung

5.1

Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

7

Beschlüsse

7.1

Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.1.1

Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Zweckentfremdung von Wohnraum (alt: 1912483, FF: SPD)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.2.1

Zweckentfremdung von Wohnraum (alt: 1912483ST2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Einladung der Vorstände der Wohnungsgenossenschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3.1

Einladung der Vorstände der Wohnungsgenossenschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Zuschuss an den Familienkreis e. V. zur Förderung des Projektes „Großeltern auf Zeit“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Aufnahme des Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz Köln und das südliche Rheinland in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Interkulturelles Bildungs- und Familienzentrum „Haus Vielinbusch“ Förderung im Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst für Migration und Integration

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Integrationspreis des Integrationsrates 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Zuschuss an das Bildungswerk interKultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Erstellung von Schwerbehindertenausweisen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8

Empfehlungen

8.1

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

Ergebnis: vertagt

8.2

Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale

Ergebnis: vertagt

9

Anhörungen

10

Anregungen

11

Mitteilungen

11.1

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

Ergebnis: verwiesen

11.2

Übersicht über die von der Stabsstelle Integration im Jahr 2018 geförderten Integrationsprojekte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Auswirkungen auf die Jugendhilfe durch die Änderungen im Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Tätigkeitsbericht 2018/2019 der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:35 Uhr

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