Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 17. Juni 2021 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (41)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung von Protokollen
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2.1
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.04.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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2.2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.05.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen
vertagt -
3.2
Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" - erste Schritte / geänderte Fassung
beschlossengeändert beschlossen
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3.3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Ausreichung der Sonderfinanzhilfen nach § 9 NNVG für grenzüberschreitende Verkehre
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
WLAN Innenstadt - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
zurückgezogen -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Anforderungen an P+R-Parkplätze - Antrag der SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Anforderungen an P+R-Parkplätze - Antrag der SPD-Fraktion - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye
verwiesen -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Erneuerung DB-Brücke Hamburger Str. vom Güterbahnhof zum Hasepark
zur Kenntnis genommen -
7.2
Konzept Citylogistik - Stand "Machbarkeitsstudie Mikrodepots" und Ausblick
zur Kenntnis genommen -
7.3
Betriebliches Mobilitätsmanagement der Stadtverwaltung: Sachstand Einführung Jobradleasing
zur Kenntnis genommen -
7.4
Europäische Mobilitätswoche 2021: Mobilität anders denken!
zur Kenntnis genommen -
7.5
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2021
zur Kenntnis genommen -
7.6
Beginn der Erschließungsmaßnahme Daumeyersweg (B-Plan 494)
zur Kenntnis genommen -
7.7
Klimaschutzbericht der Stadt Osnabrück 2020 und Ausblick 2021
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bevölkerungsprognose 2020-2030
zur Kenntnis genommen -
7.9
WLAN Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
7.10
Sachstandsmitteilung Entwicklung Limberg Park-
zur Kenntnis genommen -
7.11
Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) -Leitungsnetzausbau der Amprion GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.12
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.12.1
Förderung von Lastenrädern
zur Kenntnis genommen -
7.12.2
D-Netz-Förderprogramm
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7.12.3
"Gut gehen lassen - Bündnis für attraktiven Fußverkehr"
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7.12.4
Bauleitplanverfahren Gemeinde Bissendorf
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7.12.5
Verkehrssichernde Maßnahmen an der Grundschule Hellern
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7.12.6
Ausweisung / Unterschutzstellung FFH-Gebiet Düte
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7.12.7
Palsterkamp
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7.13
Anfragen und Anregungen
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7.13.1
Kalkrieser Weg - Radschnellweg - Dringliche Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 14 Abs. 2 GO
zur Kenntnis genommen -
7.13.2
Kalkrieser Weg - Radschnellweg
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7.13.3
Fahrbahnmarkierungen Berliner Platz bis Neuer Graben
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7.13.4
Neumarkt Baulos 2 - Sachstand
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7.13.5
Nachnutzung ehemaliges Galeria Kaufhof-Gebäude
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
138.8 KB
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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