Gemeinderat

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde –Alter Sportplatz Wankum– 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 19 -Alter Sportplatz Wankum- hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausbauplanung für das Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuschüsse zur Garagendachbegrünung im Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk hier: Vorstellung und Besprechung der möglichen Maßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den Ortskern Wachtendonk hier: Verkehrskonzept

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Straßenbauinvestitionsprogramm 2019 – 2022 hier: Ausbau Moorenstraße - Bericht über die Förderfähigkeit, Beitragssituation

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrskonzept für Wankum Ausbau der Wirtschaftswege hier: Anträge der Fraktionen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubaugebiete in Wankum hier: Ergebnisse zu verschiedenen Prüfaufträgen an die Verwaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bauliche Nachverdichtung Wankum "Auf dem Ostkamp"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Antrag zur Gestaltung der Flächen südlich Westerheckweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2 b – 8. Änderung – Gewerbegebiet Ölmühle – hier: Antrag zur Änderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erstellung eines Wegenetzkonzeptes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung von Gewerbeflächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2. Änderung des Regionalplans Düsseldorf; hier: Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes der Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Durchführung der Öffentlich keitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigungen für den (stellv.) Wehrleiter und die Funktionsträger innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gewährung eines Zuschusses an den Kulturkreis Wachtendonk e. V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Regionale Schulentwicklungsplanung für den Südkreis Kleve

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beendigung der Zusammenarbeit mit der Stadt Straelen im Bereich der schulischen Sekundarstufe 1. Auflösung des "Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk" und Regelung der finanziellen Abwicklung 2. Kündigung der "Vereinbarung über die Bildung eines Zweckverbandes Sekundarschule Straelen/Wachtendonk"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Änderung des Stellenplanes 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Unterrichtung über die Prüfergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Vertragsangelegenheiten hier: Wohnbaulandentwicklung nördlich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Verlegung des Tennisplatzes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich