Rat der Gemeinde
Dienstag, 10. Dezember 2013 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (20)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011
Besetzung der Organe in der Netzgesellschaft Strom Schwalmtal GmbH & Co. KG
5. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung ; hier: Weisungsrecht des Rates
4. Änderungsatzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung; hier: Weisungsrecht des Rates
Aufhebungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts zur Bestimmung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasseranlagen; hier: Weisungsrecht des Rates
Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 5. Änderung vom 19.07.2011; hier: 6. Änderung
Jugendparlament; hier: Grundlegende Überarbeitung der Richtlinien
Unterkunft für Asylsuchende am Vogelsrather Weg 39 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 24.09.2013
Versorgung der nach den Bestimmungen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) leistungsberechtigten Flüchtlinge bis zum 31.12.2013; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Rückgabe von bislang durch die britischen Streitkräfte genutzten Wohnliegenschaften an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Erstzugriffsrecht der Gemeinde; hier: a) Objekte Am Zoppenberg 25 und 27 sowie 28/30 und 32/34 b) Objekte Ungerather
Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens
Bebauungspan, Wa/29, 2. Änderung ""Industriegebiet Dülkener Straße/L 475"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur Auslegung
Flächennutzungsplan, 2. Änderung "Erweiterung des Wohngebietes Roermonder Straße und Reduzierung des Wohngebietes Linde"; hier: Ergebnis der Auslegung
Flächennutzungsplan, 2. Änderung "Erweiterung des Wohngebietes Roermonder Straße und Reduzierung des Wohngebietes Linde"; hier: Beschluss über den Plan
Bebauungsplan Wa/60 "Roermonder Straße"; hier : Ergebnis der Auslegung
Bebauungsplan Wa/60 "Roermonder Straße"; hier: Satzungsbeschluss
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2013
Gremien
Details
- Ende
- 19:52 Uhr
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