Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 07. März 2023 um 15:30 Uhr Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch), Domänenstraße 1, 44225 Dortmund
Tagesordnung (89)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 24.01.2023
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Nachtrag: 11.04.2023 Einwohnerfragestunde: Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde: Gesamtschule Brünninghausen II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde: Am Gardenkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde: Eichlinghofen - Stortsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde: Hegemanns Heide Verkehrssituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde: Egerstraße Verkehrssituation
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Vorstellung neue Schuldezernentin Frau StRin Nienaber-Willaredt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Brünninghausen: Umbau Am Hombruchsfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Menglinghausen: Verbesserung der Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Menglinghauser Str. (Ecke Gustav-Korthen-Allee/Am Sturmwald) : hier: Entscheidung über Position des Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kirchhörde: Gefahrenlage an der Kreuzung Kirchhörder Straße / Olpketalstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eichlinghofen: Verkehrsaufkommen zwischen Stockumer und Baroper Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eichlinghofen: Radverkehr Vogelpothsweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Antrag auf Widmungserweiterung in der Fußgängerzone Harkortstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Umbenennung der Singerhoffstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eichlinghofen: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Baroper Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Menglinghausen: Menglinghauser S.V.: Sportraum in neuer KiTa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Parken auf dem Parkplatz vor der S-Bahn : hier : Prüfung der Umsetzung und Finanzierung einer Höhenbegrenzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung von zwei Dialogdisplays an der Hagener Straße : hier : Notwendige Mittel für die Aufstellung von Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Persebeck: Personengefährdung auf der Hegemanns Heide und Grotenbachstraße durch unerlaubten Verkehr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hombruch: Lärmbelästigung durch Skatepark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Verbesserungsvorschläge Am Hombruchsfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Großholthausen: Vorfahrt für den Rheinischen Esel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Verbesserung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich Marie-Curie-Allee/Baroper Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barop: Verbindungsweg Emil-Figge-Straße zum S-Bahn-Haltepunkt Universität der S1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Radverkehrsanlagen Hauert zwischen Universitätsstraße und Bahnbrücke über die S1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Bolmke Entsorgung von Hundekotbeuteln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Eingaben wegen Förderung
Brünninghausen: Zuschuss für das Siedlerfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schönau: Erweiterung der Sitzflächen auf der Grünfläche Schönaustraße 44/Am Talenberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung durch Sparkassenkulturmittel
TuS Westfalia Hombruch: Energiebeihilfe aus Sparkassenmitteln
Ergebnis: vertagt
FC Brünninghausen: Energiebeihilfe aus Sparkassenmitteln
Ergebnis: vertagt
TuS Kruckel: Energiebeihilfe aus Sparkassenmitteln
Ergebnis: vertagt
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Bürgersteig Hollmann Straße Nr. 4 : hier : Umsetzung der Maßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Entfernen der Umlaufschranke "Schlüsselweg/Bittermarkstraße"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Ausstattung der Jugendfreizeitstätte Kieferstraße (Hombruch) mit einem Sky "Fußball-Bundesliga-Paket"
Ergebnis: überweisen
CDU-Fraktion: Instandsetzung der Kruckeler Straße zwischen Mahnmal und der A45-Brücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion B'90/Die Grünen: Einrichtung einer Lichtsignalanlage an der Emil-Figge-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B'90/Die Grünen: Kontrolle Falschparker beim Heimspiel des BVB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Einrichtung Kreisverkehr Einmündung Kirchhörder Straße/Hagener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Barop: Einrichtung einer Ampelanlage Am Surck/Stockumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufsitzrasenmäher für die Rasenpflege des Grundstückes des Hundesportvereins GHSV Dortmund-Eichlinghofen
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung: Am Lennhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung: Am Lennhofe II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbesserung des Weges von der Mergelteichstraße parallel zur Bahnlinie und Rombergpark bis zur Straße Am Rombergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Stand der Renaturierung des Grotenbachs ab der Stadtgrenze Witten und Weiteres
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auskunft zu Asphaltlager auf der Universitätsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU-Fraktion: Feuerwehr Kirchhörde - Aktueller Sachstand zum Neubau der Wache in Löttringhausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B´90/Die Grünen: Durchführung von Verkehrsschauen im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B´90/Die Grünen: Wegedarstellung im GEO-Portal des RVR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Lückenschluss Radfahr-Schutzstreifens Hagener Straße in südlicher Richtung zwischen Kreuzung Pieper und Einmündung Mergelteichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Instandsetzung Spissennagelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Planungsstand Ausbau Windkraftanlagen im Salinger Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-FRaktion: Erweiterung bzw. Abriss und Neubau der Kruckeler Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Container-Kommission: Baumaßnahmen Kruckeler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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