Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.02.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Neugestaltung Pastor-Karwehl-Platz: Entwurfsplanung und Weiterbeauftragung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3039
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2024)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2857
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 5.1

   Freigabe von Mitteln für die Sanierung Erdgeschoss Verwaltungsgebäude OSB Hafenringstraße 12

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2932
9. 5.2

   Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen Abfallwirtschaftszentrum Piesberg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2970
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6.1

    Anti-Sticker-Folie Antrag der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/2884
12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Grüne Hauptwege zur Naherholung - Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück (Sachstand zur Umsetzung)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3036
14. 7.2

    Freiraumentwicklungskonzept - Sachstandsbericht 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2954
15. 7.3

    Zuständigkeit für Reinigung von Rad- und Gehwegen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2924
16. 7.4

    Abweichung vom Spielplatzkonzept: Vorbehaltsfläche Dielingerstraße (Friedensschule)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2963
17. 7.5

    Information zur geplanten Vergabe für weitere Anlagen in Dauergrabpflege auf Osnabrücker Friedhöfen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3004
18. 7.6

    Aktuelles aus dem OSB

19. 7.7

    Abfallwirtschaftssatzung - Einsatz von Unterflurbehältern

20. 7.8

    Grabeland am Sandbach in der Gartlage