Rat der Gemeinde
Dienstag, 12. Dezember 2006 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (26)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
Neubesetzung des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Schwalmtal und Entlastung des Bürgermeisters
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 einschl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2003 bis 2011
Kommunale Hochbauten: hier: Gebäudezustandsbewertung sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfes (Stand: 10.2006)
Genehmigung der Aufstellung der nach Dringlichkeit geordneten, unaufschiebbaren Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2007
Aufnahme eines Kredites zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2007 in einer Gesamthöhe von 12,4 Mio. EUR
Anpassung der gemeindlichen Vergabegrundsätze an den Vergabeerlass des NRW-Innenministeriums
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme gemeindlicher Wohnunterkünfte vom 13.02.1990 in der Fassung der 3. Änderung vom 04.04.2006; hier: 4. Änderung
Nutzung der Sporthallen in Schwalmtal; hier: Einführung einer Kostenbeteiligung
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Kasenderstraße/L 372/Schellerstraße
Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Beschluss zur Auslegung
Bebauungsplan Wa/29 "Industriegebiet Dülkener Straße/L 475"; hier: Beschluss zur Änderung
Bebauungsplan Wa/39, 1. Änderung "Gewerbegebiet Stöcken"; hier: Beschluss zur Änderung
Bebauungsplan Wa/53 "Nordtangente zwischen Dülkener Straße und L 475"; hier: Beschluss zur Änderung
Widmung von Straßen; hier: Stichweg Dorfstraße
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Schwalmtal -Straßenausbaubeitragssatzung-
Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Schwalmtal (Vergnügungssteuersatzung) vom 21.06.2006
Anfragen an den Bürgermeister
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Gremien
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- Ende
- 20:00 Uhr
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