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Rat der Gemeinde

Dienstag, 12. Dezember 2006 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Mitteilungen des Bürgermeisters

3

Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

4

Neubesetzung des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR

5

Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Schwalmtal und Entlastung des Bürgermeisters

6

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 einschl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2003 bis 2011

7

Kommunale Hochbauten: hier: Gebäudezustandsbewertung sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfes (Stand: 10.2006)

8

Genehmigung der Aufstellung der nach Dringlichkeit geordneten, unaufschiebbaren Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2007

9

Aufnahme eines Kredites zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2007 in einer Gesamthöhe von 12,4 Mio. EUR

10

Anpassung der gemeindlichen Vergabegrundsätze an den Vergabeerlass des NRW-Innenministeriums

11

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme gemeindlicher Wohnunterkünfte vom 13.02.1990 in der Fassung der 3. Änderung vom 04.04.2006; hier: 4. Änderung

12

Nutzung der Sporthallen in Schwalmtal; hier: Einführung einer Kostenbeteiligung

13

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Kasenderstraße/L 372/Schellerstraße

14

Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

15

Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

16

Bebauungsplan Wa/5, 3. Änderung "Auf dem Mutzer"; hier: Beschluss zur Auslegung

17

Bebauungsplan Wa/29 "Industriegebiet Dülkener Straße/L 475"; hier: Beschluss zur Änderung

18

Bebauungsplan Wa/39, 1. Änderung "Gewerbegebiet Stöcken"; hier: Beschluss zur Änderung

19

Bebauungsplan Wa/53 "Nordtangente zwischen Dülkener Straße und L 475"; hier: Beschluss zur Änderung

21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Schwalmtal -Straßenausbaubeitragssatzung-

22

Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal

23

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Schwalmtal (Vergnügungssteuersatzung) vom 21.06.2006

24

Anfragen an den Bürgermeister

25

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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