Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 03.03.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   EFRE-Programm "Resiliente Innenstädte" - Bewerbung der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0675
5. 3.2

   Teilnahme am Projekt Global Nachhaltige Kommune III

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0678
6. 3.3

   Umgestaltung Ledenhof Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0633
7. 3.4

   Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0622
8. 3.5

   Veränderungssperre Nr. 68 für das Gebiet der zukünftigen Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0666
9. 3.6

   Für den Klimaschutz in Osnabrück: Die weitere Versiegelung von Grundstücken vermeiden! (Fraktion DIE LINKE.)

   abgelehnt

   • Antrag VO/2022/0613
10. 3.7

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0650
11. 3.8

    Ausbauplanung Vehrter Landstraße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0656
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 656 - Mercatorstraße West - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0610
14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 5.1

    Realisierung einer Quartiersgarage am Moskaubad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0225
16. 5.2

    Internationale Bauausstellung -Antrag der FDP-Fraktion-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/0072
17. 5.3

    Umsetzung bisher nicht realisierter Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0690
18. 5.4

    Flächenschonende Stadtentwicklung durch vertikale Verdichtung - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0689
19. 5.5

    Antrag - Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) im Bereich Dielingerstr./Hakenstr. und Überquerungshilfe mit Fußgängerüberwegen im Bereich Redlingerstr./Adolf-Reichwein-Platz / BOB-Ratsfraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0685
20. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 6.1

    Integriertes Stadtentwicklungsprogramm Osnabrück - Sachstand

    zur Kenntnis genommen
22. 7

    Mitteilungen und Anfragen

23. 7.1

    Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Osnabrück - Erweiterung und Fortschreibung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0611
24. 7.2

    Flächenschonende Stadtentwicklung durch vertikale Verdichtung - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

25. 7.3

    Antrag - Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) im Bereich Dielingerstr./Hakenstr. und Überquerungshilfe mit Fußgängerüberwegen im Bereich Redlingerstr./Adolf-Reichwein-Platz / BOB-Ratsfraktion

26. 7.4

    Besetzung von Gremien: Vertreter:in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Schul- und Sportausschuss

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0499
27. 7.5

    Bebauungsplan Nr. 672 - Eisenbahnüberführung Atterstraße - (beschleunigtes Verfahren) o weitere Vorgehensweise

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0451
28. 7.6

    Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0598
29. 7.7

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0651
30. 7.8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

31. 7.8.1

    Poller am Birkenweg

32. 7.9

    Anfragen und Anregungen

33. 7.9.1

    Anfrage - Elektromobilität kommunaler und gewerblicher Fuhrparks / BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0687
34. 7.9.2

    Elektromobilität kommunaler und gewerblicher Fuhrparks / Beantwortung der Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0687-01
35. 7.9.3

    Anfrage Entwicklung von neuen Gewerbegebieten - Prioritätsstufen im Fachbereich Städtebau / BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0684
36. 7.9.4

    Anfrage Entwicklung von neuen Gewerbegebieten - Prioritätsstufen im Fachbereich Städtebau / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0684-01
37. 7.9.5

    Fußweg Vorderhall

38. 7.9.6

    Fahrradstraße zum Hauptbahnhof

39. 7.9.7

    Gehweg an der östlichen Seite der Landwehrstraße

40. 7.9.8

    Sachstand südlicher Abschnitt Krahnstraße bzgl. Radverkehr