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Rat der Gemeinde

Mittwoch, 12. Juli 2017 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (24)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

3

Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen für die gemeindeeigenen Gebäude -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung-

4

Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 5. Änderungssatzung der Kanalanschlussbeitragssatzung der Schwalmtalwerke AöR vom 12.02.2003

5

Gute Schule 2020 - Investitionsprogramm für den Schulbereich hier: Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.07.2016

6

Offene Ganztagsschulen in Schwalmtal hier: Antrag des Vereins zur Schülerbetreuung Schwalmtal e.V. auf Veränderung der OGS-Finanzierung vom 14.06.2017

7

Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2017

8

Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 6. Änderung vom 10.12.2013; hier: 7. Änderung

9

Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

10

Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

11

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

12

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

13

Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

14

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

15

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

16

Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

17

Bebauungsplan Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beschluss zur Aufstellung

18

Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Wa/65 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"

19

Bebauungsplan Am/4, 7. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

20

Bebauungsplan Am/4, 7. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

21

Bebauungsplan Am/4, 7. Änderung "Geneschen-Nord"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

22

Bebauungsplan Wa/14 I "Ungerather Kirchweg"; hier: Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 74, Flurstücke 1049 und 1118

23

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.07.2017

Details

Ende
19:35 Uhr

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