Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Standort für den Neubau einer Asylbewerberunterkunft

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2013 und Erlass einer Satzung zur 13. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Übersicht über die nicht erheblichen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012.

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2012 auf das Haushaltsjahr 2013 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen.

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag der CDU Fraktion Aktivitäten im Ortskern / Traditionelle öffentliche Veranstaltungen

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausbau Wirtschaftswege hier: Investitionsvorschläge 2014 bis nach 2018

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2013

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ziele der Gemeindeentwicklung hier: Vorrangflächen für Windenergieanlagen

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszone für Windenergie im Bereich Wankum) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Antrag der Kirchengemeinde St. Marien auf Einbeziehung der Grundstücke der Kirchengemeinde in Windkraftkonzentrationszonen auf dem Gebiet der Gemeinde Wachtendonk und Genehmigung zur Errichtung und Betreibung von Windkraftanlagen auf den im Antrag genannten Flächen

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2a – südlich Kuhdyck- 8. Änderung (gemäß § 13 BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wohnbaulücken im Gemeindegebiet hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Widmung von Verkehrsflächen hier: zusätzliche Wegeführung des Naturlehr- bzw. Erlebnispfades

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bestellung der Ausschussmitglieder des Netteverbandes für die Amtszeit vom 1. April 2013 bis zum 31. März 2021

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Verein der Freunde von Acigne

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2014 - 2018

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss von Kaufverträgen

Nutzung von Windenergie

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2012

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich