Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 05. März 2020 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (43)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 13.02.2020
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Bebauungsplan Nr. 146 - Osningstraße / Wörthstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Bebauungsplan Nr. 399 - Margaretenkirche Voxtrup - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Veränderungssperre Nr. 66 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 646 - westlich Kanonenweg - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Veränderungssperre Nr. 67 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 640 - Nikolaizentrum - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.5
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Sachstand Sofortprogramm Johannisstraße
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5.2
Ersatz von Straßengrün und Verbesserungen für Rad- und Fußverkehr - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Tempo 30 und Verkehrsberuhigung Blumenhaller Weg - Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 31 Abs. 5 GO
zur Kenntnis genommen -
5.3.1
Tempo 30 und Verkehrsberuhigung Blumenhaller Weg - Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 31 Abs. 5 GO Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3
zur Kenntnis genommen -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Mehrfachbeauftragung Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Auftragsvergabe/ Beurteilungsgremium
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Landwehrstraße (Abschnitt Bahnübergang bis Atterstraße) - Querschnittsanpassung im Rahmen der Deckensanierung
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Anpassung des Komplettverkaufspreises
zur Kenntnis genommen -
7.4
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.4.1
Neuausweisung des Überschwemmungsgebiets der Düte
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7.4.2
Maßnahmen zur CO2-Reduzierung
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7.4.3
Marktplatz Lerchenstraße
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7.4.4
Raumordnungsverfahren 380kV-Leitung
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7.4.5
Förderprogramm Elektromobilität
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7.5
Anfragen und Anregungen
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7.5.1
Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" - Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion
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7.5.3
Verkehrssituation Blumenhaller Weg / CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.5.4
Beschlussumsetzung Stadtklima - Anfrage der BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.5.5
Vorstellung artenschutzrechtliches Gutachten - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7.5.6
Nachnutzung des Real-Gebäudes
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7.5.7
Knotenpunkt Charlottenburger Straße / Potsdamer Straße
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7.5.8
Parksituation Charlottenburger Straße
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7.5.9
Waldabholzungen im Zusammenhang mit VfL-Nachwuchsleistungszentrum
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7.5.10
Ampelschaltung am Knotenpunkt Hermann-Ehlers-Straße / Middenkamp / An der Rennbahn
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7.5.11
Nutzung der Bushaltestelle Finkenhügel durch bewegungseingeschränkte Menschen
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7.5.12
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule Eversburg
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7.5.13
Verkehrssituation Fürstenauer Weg wegen Baustelle
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7.5.14
Busspur Adolf-Reichwein-Platz
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7.5.15
Fußgängerampel Ledenhofgarage
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7.5.16
Radabstellanlage am Kamp
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7.5.17
Verkehrssituation im Bereich Evangelischer Kindergarten / Feuerwehr Sutthausen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
137.0 KB
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Markt
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