Rat der Gemeinde
Donnerstag, 12. Juli 2018 um 19:01 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (23)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Jahresabschluss zum 31.12.2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Übertragung der Festsetzungsbefugnis für die Versorgungsbezüge der Beamten der Gemeinde Schwalmtal auf die Rheinische Versorgungskasse
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
1. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts hier: Weisungsrecht des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Verwaltungsgebührensatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts hier: Weisungsrecht des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Konzept für den Rettungsdienst im Kreis Viersen; Vorstellung des Gutachtens der Fa. FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH durch Herrn Dr. Behrendt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. § 47 a ff BImSchG; hier: Umsetzung der 3. Stufe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 72, Flurstücke 1072, 1097, 1102, 1139, 1141 tlw., 1142 und 1143; hier: Errichtung eines Ärztezentrums sowie Wohnbauflächen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/37 "Hinter der Windmühle"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/37 "Hinter der Windmühle"; hier: Ergebnis der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/37 "Hinter der Windmühle"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 3. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Süd"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 3. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Süd"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15 "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Teilbereichen der Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 73, Flurstücke 257, 383, 398 - 400; hier: Ausweisung einer Erschließungsstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Aufhebung der Satzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan.10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Stellungnahme der Gemeinde
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:23Dagegen: 6Enthaltungen:1
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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