Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Montag, 17. September 2001 um 17:04 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (44)
Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
Beschwerde gem. § 24 GO NW Antrag der Siedlergemeinschaft ''Am Südpark'' - Errichtung einer freistehenden Doppelgarage -
Vorlage des Jahresabschlusses 2000 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Änderung von Ausschussbesetzungen
Änderung von Ausschussbesetzungen
Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen und städtischem Inventar (Allgemeine Entgeltordnung) vom 13.03.1987, zuletzt geändert am 17.12.1998 hier: Neufassung aufgrund der Euro-Umstellung
Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über Abweichungen von den Vorschriften des Vergnügungssteuergesetzes vom 24. Juni 1988 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro
Änderung der Hundesteuersatzung vom 03. November 1997 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro
Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13. Dezember 1978 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen - und 1.130.5500.6 - Unterhaltung und Betrieb der Fahrzeuge -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Beteiligung der Emscher Lippe Agentur (ELA) Gesellschaft zur Strukturverbesserung im nördlichen Ruhrgebiet mbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei a) HSt. 1.210.9415.0 und b) HSt. 1.220.9401.4 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.220.9354.9 Informatikfachraum Erich-Kästner-Realschule, Einrichtungskosten
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 2- gem. § 82 GO NW für 2001
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Neuregelung von Jugendeinrichtungen -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -
Genehmigung einer Dienstreise; hier: Flugzeugtaufe am 28.9.2001 in Frankfurt
Statusbericht zum Verwaltungshaushalt - Halbjahresbericht zum 30.06.2001 -
Zentraler Betriebshof Gladbeck hier: Haushaltsplanmäßige Auswirkungen der Eingliederung des Grünflächenamtes
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Zuständigkeiten von Fachämtern -
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Haushaltssatzung 2001
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion - Beteiligung der drei Fraktionen BIG, Bündnis 90/Die Grünen und DKP an den Besuchen und Empfängen der Partnerstädte
Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle 284 'Sachbearbeiter/in' beim Bürgeramt
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 hier: Erschließungsvertrag mit der Wohnbau Overhagen GmbH & Co.KG über die Erschließung innerhalb des Baugebietes Hering-/Breukerstraße Bebauungsplan Nr. 17a/7. Änderung
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW hier: Erschließungsvertrag mit der Viterra Wohnbau AG über die Erschließung eines Bereiches an der Alfredstraße Flur 67/Flurstücke 208 und 313
Nicht-öffentlichErschließungsvertrag mit der Bauträgergesellschaft Jockenhöfer & Babiel mbH über die Erschließung des Baugebietes Winkelstraße, B-Planbereich 118
Nicht-öffentlichErschließungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Erschließung, bestehend aus der Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen mbH und der Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH über die Erschließung des Baugebietes Berliner-/Uechtmannstraße, B-Plan 110
Nicht-öffentlichVorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Unregelmäßigkeiten im Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der GWG -
Nicht-öffentlichVorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - etwaige Unregelmäßigkeiten bei der GWG -
Nicht-öffentlichBeschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.08.2004 · 3.9 KB
Details
- Ende
- 20:11 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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