mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 17. September 2001 um 17:04 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (44)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Beschwerde gem. § 24 GO NW Antrag der Siedlergemeinschaft ''Am Südpark'' - Errichtung einer freistehenden Doppelgarage -

6

Vorlage des Jahresabschlusses 2000 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

9

Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen und städtischem Inventar (Allgemeine Entgeltordnung) vom 13.03.1987, zuletzt geändert am 17.12.1998 hier: Neufassung aufgrund der Euro-Umstellung

10

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über Abweichungen von den Vorschriften des Vergnügungssteuergesetzes vom 24. Juni 1988 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

11

Änderung der Hundesteuersatzung vom 03. November 1997 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

12

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13. Dezember 1978 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen - und 1.130.5500.6 - Unterhaltung und Betrieb der Fahrzeuge -

14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Beteiligung der Emscher Lippe Agentur (ELA) Gesellschaft zur Strukturverbesserung im nördlichen Ruhrgebiet mbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei a) HSt. 1.210.9415.0 und b) HSt. 1.220.9401.4 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.220.9354.9 Informatikfachraum Erich-Kästner-Realschule, Einrichtungskosten

17

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001

18

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 2- gem. § 82 GO NW für 2001

19

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Neuregelung von Jugendeinrichtungen -

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

21

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

22

Genehmigung einer Dienstreise; hier: Flugzeugtaufe am 28.9.2001 in Frankfurt

23

Statusbericht zum Verwaltungshaushalt - Halbjahresbericht zum 30.06.2001 -

24

Zentraler Betriebshof Gladbeck hier: Haushaltsplanmäßige Auswirkungen der Eingliederung des Grünflächenamtes

25

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Zuständigkeiten von Fachämtern -

26

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Haushaltssatzung 2001

27

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion - Beteiligung der drei Fraktionen BIG, Bündnis 90/Die Grünen und DKP an den Besuchen und Empfängen der Partnerstädte

28

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001

29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

30

Mitteilungen des Bürgermeisters

31

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW

Nicht-öffentlich
32

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
33

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
34

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
35

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle 284 'Sachbearbeiter/in' beim Bürgeramt

Nicht-öffentlich
36

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 hier: Erschließungsvertrag mit der Wohnbau Overhagen GmbH & Co.KG über die Erschließung innerhalb des Baugebietes Hering-/Breukerstraße Bebauungsplan Nr. 17a/7. Änderung

Nicht-öffentlich
37

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW hier: Erschließungsvertrag mit der Viterra Wohnbau AG über die Erschließung eines Bereiches an der Alfredstraße Flur 67/Flurstücke 208 und 313

Nicht-öffentlich
38

Erschließungsvertrag mit der Bauträgergesellschaft Jockenhöfer & Babiel mbH über die Erschließung des Baugebietes Winkelstraße, B-Planbereich 118

Nicht-öffentlich
39

Erschließungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Erschließung, bestehend aus der Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen mbH und der Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH über die Erschließung des Baugebietes Berliner-/Uechtmannstraße, B-Plan 110

Nicht-öffentlich
40

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Unregelmäßigkeiten im Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der GWG -

Nicht-öffentlich
41

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - etwaige Unregelmäßigkeiten bei der GWG -

Nicht-öffentlich
42

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001

Nicht-öffentlich
43

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
44

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.08.2004 · 3.9 KB

Details

Ende
20:11 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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