Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 11. September 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (75)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines Reisepasses in Verbindung mit einer Meldebescheinigung erforderlich)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBeschlussvorlage zur Wiederwahl der Schiedsperson für den 11. Bezirk
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung über den Kindercampus der Westhausen - Grundschule (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Antrag von zwei Anliegern, zur Einrichtung von farblich markierten Sperrflächen für parkende Fahrzeuge im Umfeld Erdelhofstraße 9 und Erdelhofstraße 7
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielplatz im Hansemannpark
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Verkehrssituation Holthausen
Ergebnis: überweisen
Finanzen und Liegenschaften
Verlängerungsantrag zum Mittelzuschuss (hier: Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf der Sportplatzanlage "Im Odemsloh")
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Heimatvereins Mengede hier: Neuanschaffung von Elektrokabeln wegen eines Diebstahls
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zuwendung für die Anschaffung eines Defibrillators (Kanzlei am Amtshaus)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendung für die Anschaffung eines Defibrillators (AC Goliath 20 Mengede e.V.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendung für die Anschaffung eines Defibrillators (Katholische Kirchengemeinde St. Remigius)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Headsets für den Schiedsrichter des Vereins Rot-Weiß Germania 11/67 e.V.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Finanzielle Unterstützung bei der Verschönerung der Wandfläche entlang des ehemaligen Nickel & Eggeling - Geländes an der Dönnstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Mengede im Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO- hier: Mitteilung über eine geplante Veranstaltung im Jahr 2024 im Bezirk Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.09.2024 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachbesetzung des Seniorenbeirates für den Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Beschlusserhöhung Volksgarten Mengede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Stadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss
Ergebnis: nicht beschlossen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Mengede 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: vertagt
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen
Hitzeschutz der Anwohner in Mengede, Einrichtung von Trinkwasserbrunnen (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Archäologische Untersuchung im Bereich der westlichen Dönnstraße (SPD-Fraktion) (Umgewandelt zum Antrag DS-Nr.: 35997-24/1; siehe TOP 13.9)
Ergebnisse des Bodengutachtens des ehemaligen Betriebsgeländes der Firma Nickel & Eggeling (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Änderung der Beschilderung Zufahrt Hainfriedhof (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Berichterstattung zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen, an der Baustelle: Zentrum für Demenzkranke / Kindertagesstätte, Westerfilder Straße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Bushaltestelle am Schlagbaum Waltroper Straße barrierefrei ausbauen (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ausstattung mit elektrischen Türöffnern im Frederike– Gertrude Haus am Burgring in Dortmund Mengede
Ergebnis: zurückgezogen
Ergebnisse des Bodengutachtens des ehemaligen Betriebsgeländes der Firma Nickel & Eggeling (SPD-Fraktion)
Aufstellen von Abfallbehältern an der Straße Eckei (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einfahrverbot in die Straße „Zur Hunnenboke“ zu Schul- und Kitabeginn (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sperrung der Altmengeder und der Schwieringhauser Straße für LKW über 7,5 t (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Archäologische Untersuchung im Bereich der westlichen Dönnstraße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Zeitnaher Ausbau der Knepper Gleistrasse zum Rad/Fußweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll zum Ortstermin zur Begutachtung der Parksituation im Petzoldweg / Mosselde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation von E-Bike Ladestationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Seniorenparkplätzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfantrag zur Installation einer Fußgängerampel auf der Bodelschwingher Straße in Höhe LIDL / REWE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung von Straßenschildern durch Ehrenamtliche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Asphaltierung / Ertüchtigung des Fuß- und Radweges von Obernette nach Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwidmung der Straße "Kammerstück" zu einer Anliegerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederherstellung und Öffnung des Brockenscheidter Weges in Groppenbruch (Fraktion B´90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lademöglichkeiten eAuto
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken in der Händelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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