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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 20. März 2019 um 16:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des APS, KA, AöE, OVA, UA, AWTL, BV 1 und BV 3 vom 30.05.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Umweltschutz und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 30.08.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 19.09.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Barrierefreier ÖPNV bis 2022

Ergebnis: beantwortet

Barrierefreier ÖPNV bis 2022

66/ 39/2019 · Vorlage aus der Politik

4.2

Modellregion Wasserstoffmobilität NRW

Ergebnis: beantwortet

Modellregion Wasserstoffmobilität NRW

66/ 40/2019 · Vorlage aus der Politik

4.3

Befreiung Parkgebühren Elektrofahrzeuge - Ungereimtheiten Verfahren

Ergebnis: beantwortet

Befreiung Parkgebühren Elektrofahrzeuge - Ungereimtheiten Verfahren

66/ 41/2019 · Vorlage aus der Politik

4.4

Mehrsprachige Notrufnummern in Fahrzeugen der Rheinbahn

Ergebnis: beantwortet

Mehrsprachige Notrufnummern in Fahrzeugen der Rheinbahn

66/ 43/2019 · Vorlage aus der Politik

4.5

Förderung des Erwerbs von Lastenrädern

Ergebnis: beantwortet

Förderung des Erwerbs von Lastenrädern

66/ 45/2019 · Vorlage aus der Politik

4.6

Planungs- und Umsetzungsstand Kreisverkehre

Ergebnis: beantwortet

Planungs- und Umsetzungsstand Kreisverkehre

66/ 46/2019 · Vorlage aus der Politik

4.7

Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen

Ergebnis: beantwortet

Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen

66/ 50/2019 · Vorlage aus der Politik

5

Anträge

5.1

Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstreifen ausschildern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstrei…

66/ 49/2019 · Verwaltungsvorlage

5.2

Fahrradständer-Offensive

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Fahrradständer-Offensive

66/ 51/2019 · Vorlage aus der Politik

6

Aktuelles

6.1

Einsatz des Ordnungsamtes zu Karneval 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Sachstandsbericht zur Einrichtung der Umweltspuren Merowingerstraße und Prinz-Georg-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Vorgehen gegen Flughafenparker in Wohngebieten sowie Gewerbebereichen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

Vorgehen gegen Flughafenparker in Wohngebieten sowie Gewerbebereichen im Stadtb…

66/ 32/2019 - 1 · Verwaltungsvorlage

9

Änderung Verwaltungsgebühren Handwerkerparkausweise

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung Verwaltungsgebühren Handwerkerparkausweise

66/ 48/2019 · Verwaltungsvorlage

10

Witzelstraße - Verlegung und barrierefreier Ausbau Haltestelle AUf´m Hennekamp stadtauswärts

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Witzelstraße - Verlegung und barrierefreier Ausbau Haltestelle AUf´m Hennekamp …

66/ 42/2019 · Verwaltungsvorlage

11

Änderung eines Sitzungstermins des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahr 20

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung eines Sitzungstermins des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahr 20

66/ 44/2019 · Verwaltungsvorlage

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

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Gremien

Details

Ende
18:25 Uhr

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