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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 10. Mai 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (59)

1

Formalien

1.1

Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung 3

1.2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1

Bauantrag, Wasserstraße 4 - Neubau Apartmenthaus für Landtagsabgeordnete

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bauantrag, Auf der Böck 53, 55, 57 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Bauantrag, Christophstraße 80 - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: vertagt

4.4

Bauvoranfrage, Talstraße 11, 11a-d - Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag, Aderkirchweg 76a- Neubau eines Einfamilienhauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.6

Bauvoranfrage, Hellriegelstraße 13 - planungsrechtliche Anfrage zur überbaubaren Fläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauvoranfrage, Elisabethstraße 89-93 - Neubau von drei Reihenhäusern und Beseitigung eines Werkstattanbaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.8

Dialogverfahren Zukunft der Kö

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.9

Bauvoranfrage, Moorenstraße 5

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

RRX-Planung im Abschnitt PFA 2.1 (mdl. Bericht Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

RRX - Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den PFA 2.1 Reisholz - Wehrhahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Jugend checkt Düsseldorf (mdl. Bericht der Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses am Schulstandort Siegburger Straße 137-149

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Umgestaltung Kinderspielplatz Brunnenstraße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Neptunstraße – Bordsteinabsenkungen und Ausbau eines vorgezogenen Seitenraumes in Höhe des Einmündungsbereiches "Im Dahlacker"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

6.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Gestaltung Bahnunterführung Ellerstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.3

Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Umbau und Aufzug Regionalhalt Bilk-S (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.5

Wie ist der Stand des Projekts „Neubau des Luisen Gymnasiums“ auf dem Areal südl. auf ´m Tetelberg? (Anfrage DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.6

Aufwertung der Eisenstraße (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.7

Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.9

Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.1.11

Umbau und Steuerung der Lichtzeichenanlage am Fuß- und Radweg im Kreuzungsbereich Düssel- und Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.2

Aktuelle Anfragen

7.2.1

Prüfung des Neubaus von Quartiersgaragen (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

7.2.2

Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

7.2.3

Nutzung „Bilker Herz“ (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Gespräch mit Investor des Zeltbaus an der Aachener Straße (BV03/016/2022) (Antrag Herr Goebels - SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Beantwortung von Anfragen aus Bezirksvertretungen (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2022 und 2023 (Antrag Herr Feldmann, FDP)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Wochenmärkte (Antrag Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Verbesserung der Überquerung über die Schmiedestraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Sicherheit für Schülerinnen und Schüler - Einrichtung einer verkehrs-beruhigten Zone vor der Grundschule Kronprinzenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.7

temporäre WC-Anlage am Spielplatz Sternwartpark einrichten (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

KITA Fahrradständer - Flügelstraße 21 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Lückenschluss Fahrradweg Himmelgeister Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Im Liefeld - Tempo 30 im Bereich des Tunnels

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.04.2022

Details

Ende
22:37 Uhr

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