Bezirksvertretung 3
Dienstag, 10. Mai 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (59)
Formalien
Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung 3
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauantrag, Wasserstraße 4 - Neubau Apartmenthaus für Landtagsabgeordnete
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Auf der Böck 53, 55, 57 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Christophstraße 80 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
Ergebnis: vertagt
Bauvoranfrage, Talstraße 11, 11a-d - Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Aderkirchweg 76a- Neubau eines Einfamilienhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Hellriegelstraße 13 - planungsrechtliche Anfrage zur überbaubaren Fläche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Elisabethstraße 89-93 - Neubau von drei Reihenhäusern und Beseitigung eines Werkstattanbaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dialogverfahren Zukunft der Kö
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Moorenstraße 5
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
RRX-Planung im Abschnitt PFA 2.1 (mdl. Bericht Verwaltung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
RRX - Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den PFA 2.1 Reisholz - Wehrhahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jugend checkt Düsseldorf (mdl. Bericht der Verwaltung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses am Schulstandort Siegburger Straße 137-149
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Kinderspielplatz Brunnenstraße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neptunstraße – Bordsteinabsenkungen und Ausbau eines vorgezogenen Seitenraumes in Höhe des Einmündungsbereiches "Im Dahlacker"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Gestaltung Bahnunterführung Ellerstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Umbau und Aufzug Regionalhalt Bilk-S (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wie ist der Stand des Projekts „Neubau des Luisen Gymnasiums“ auf dem Areal südl. auf ´m Tetelberg? (Anfrage DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung der Eisenstraße (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Umbau und Steuerung der Lichtzeichenanlage am Fuß- und Radweg im Kreuzungsbereich Düssel- und Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Anfragen
Prüfung des Neubaus von Quartiersgaragen (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Nutzung „Bilker Herz“ (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Gespräch mit Investor des Zeltbaus an der Aachener Straße (BV03/016/2022) (Antrag Herr Goebels - SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus Bezirksvertretungen (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2022 und 2023 (Antrag Herr Feldmann, FDP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wochenmärkte (Antrag Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung der Überquerung über die Schmiedestraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheit für Schülerinnen und Schüler - Einrichtung einer verkehrs-beruhigten Zone vor der Grundschule Kronprinzenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: abweichend beschlossen
temporäre WC-Anlage am Spielplatz Sternwartpark einrichten (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KITA Fahrradständer - Flügelstraße 21 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Lückenschluss Fahrradweg Himmelgeister Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Im Liefeld - Tempo 30 im Bereich des Tunnels
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.04.2022
Gremien
Details
- Ende
- 22:37 Uhr
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