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Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 06. Mai 2026 um 16:05 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (53)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Bedenken der Ruhrpottmöven e.V. hinsichtlich der Anbringung eines Taubenabwehrnetzes am Saalbau Mengede
Geschlossener Schulhof der Bodelschwingh-Grundschule außerhalb der Schul- und OGS-Zeiten
Petentenanfrage zum aktuellen Sachstand der Sanierung des Gehwegs vor dem Heidebäcker in der Mengeder-Heide
Berichterstattung zur aktuellen Lage im Bereich der Segro-Baustelle
Berichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden - unbesetzt -
Finanzen und Liegenschaften
Teilwiderruf der finanziellen Unterstützung des Gartenvereins "Frisch Auf" e.V. - Erneuerung einer Wippe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Medienprojekts an der Westhausen-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzielle Unterstützung der Mediensafari für Dortmunder Grundschulen in der Stadtteilbibliothek Mengede
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzielle Unterstützung für eine Spielplatzerneuerung im Gartenverein Wachteloh e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV der Gewerbeordnung NRW - hier: 5. Mittelalterliches Treyben zu Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Neubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der Außenanlagen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Projekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Kinder und Jugend
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkposition der Linie X13 am Mengede Bahnhof
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sachstand zum Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Mg 169 - Schaphusstraße -hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Konzepts und Beschluss zur farblichen Neugestaltung der S-Bahn-Unterführungen im Rahmer Wald.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Stand der Planungen / Arbeiten zum Radweg Nierhausstraße (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Gehwegsanierung auf der Siegenstrasse 121 in Dortmund Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung der Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Paul Fleming Straße sowie perspektivisch für Ristweg und Weckherlinweg (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anbindung der Castroper Straße an den Langenacker mit einem Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Gleistrasse (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Neupflanzung am Kreisel Mengeder Straße / Zum Erdbeerfeld (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufnahme der Straßensanierung Langenacker und Kreuzloh in das Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Wirtschaftsflächenstrategie (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsberichte und Abschlussberichte (Stand 22.04.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Tagesordnung: Ungefilterte Gesamtübersicht der Sachstands und Abschlussberichte des Gremiums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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