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Gemeinderat

Donnerstag, 10. Juli 2025 um 18:00 Uhr Feuerwehrgerätehaus Wachtendonk, Schulungsraum im Obergeschoss

Tagesordnung (31)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Friedhof Hamesweg hier: Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens und Vorstellung des Friedhofkonzeptes durch die Bestattungshaus Camps GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

6.

Überörtliche Prüfung der Gemeinde Wachtendonk durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) gem. § 105 GO NRW hier: Präsentation der Ergebnisse

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

7.

Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Vereine in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

8.

Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

9.

Erweiterung Grundschule Wankum hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

10.

Sockelsanierung Kirchplatz 7 und Sanierung Bürgersaal

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

11.

Ausbau Bergstraße und Moorenstraße hier: Anträge von Fraktionen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Baugebiet "In der Dell" hier: Konzeptvorstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Änderung der Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für den Bereich eines Baugebietes „In der Dell“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

54. Änderung des Flächennutzungsplans - Wohnen Am Pulverturm- 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

15.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 9d - Burgruine / ehem. Tapan, 3. Änderung - Wohnen Am Pulverturm 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

16.

Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) hier: W-2 Entwicklung einer touristischen Themenroute zum Thema "Energie" (Lehrpfad "Energie“) – Sachstandsbericht und Aufhebung Sperrvermerk.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Bericht zur finanziellen Entwicklung

18.

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

19.

Mitteilungen der Verwaltung

20.

Anfragen der Ratsmitglieder

21.

Schließung des öffentlichen Teils

22.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

23.

Strategische Aufstellung der Gemeinde Wachtendonk für künftige Aufgaben hier: Partnerschaft/Beteiligung durch Gelsenwasser an der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

24.

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines Erbbaurechtsbestellungsvertrages inkl. Bewirtschaftungs- und Unterhaltungsverantwortung für den gemeindeeigenen Friedhof Hamesweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Grundstücksangelegenheiten hier: Gelände der ehemaligen Ölmühle

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

26.

Mitteilungen der Verwaltung

27.

Anfragen der Ratsmitglieder

28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

29.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.07.2025

Details

Ende
22:05 Uhr
Adresse
Loeweg 20

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