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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 16. August 2023 um 19:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (36)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Anwohnerparken -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Verkehrszählungen zum Verkehrsversuch auf der Luegallee -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Radverkehrsführung Auf´m Hennekamp -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Sachstand „Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn“ -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Baustellenplanung am Japantag-Wochenende -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Präsenz des OSD am Worringer Platz -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Überprüfung Park&Ride-Projekte -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bewohnerparkgebühren sozial gerecht -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Einführung "Brötchentaste" -Antrag der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Alternative Trassierung Radleitroute West-Ost -Antrag der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Reaktivierung des S-Bahnhofes Kalkum

Ergebnis: zurückgezogen

6

Aktuelles

6.1

RRX Planfeststellungsverfahren 3.0a (Unterrath-Kalkum) -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Sachstand zur Einführung "Rhein-Takt" -mündlicher Bericht der Rheinbahn AG-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Mindener Straße, Erschließung Grundstücksentwicklung -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Temporeduzierung auf 70 km/h auf der Kalkumer Schlossallee -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Sachstand zum Fahrradparkturm Bilk -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Heinrich-Heine-Allee -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral und Frau Beigeordneten Zur-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Bericht zur Fahrzeugverfügbarkeit und zur Entwicklung des Wagenparks Hochflur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Gasbeleuchtung - Darstellung von drei Szenarios

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: vertagt

13

Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße

Ergebnis: vertagt

14

Qualitätsbericht der Rheinbahn 2022

Ergebnis: vertagt

15

Sichere Schulwege – Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: vertagt

16

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn - aktueller Stand

Ergebnis: vertagt

17

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau - 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: vertagt

18

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: vertagt

36

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.08.2023

Details

Ende
21:15 Uhr

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